Vorstände der JungsozialistInnen in vielen Landkreisen und kreisfreien Städte Brandenburgs fordern die SPD Abgeordneten auf, einem Haushalt mit Kürzungen bei Bildung und Wissenschaft nicht zuzustimmen.
Die Unterzeichner der Warnung stellen Fragen, ob z.B. eine 1,5 Millionen Euro Subvention von Tierkadaverentsorgung höhere Priorität genießt als Bildung für Kinder, SchülerInnen und Studierende. Sie verweisen darauf, dass andere Bundesländer wie Thüringen für 2012 einen ausgeglichenen Haushalt planen und Haushaltsanteilig, pro Kopf und eigentlich nach jeder beliebigen Statistik deutlich mehr für Bildung und Wissenschaft ausgeben.
Die JungsozialistInnen halten die von der Landesregierung eingeschlagene Sparpolitik für einen Irrweg und fordern ihre Landtagsabgeordneten auf, den Bildungs-Sparkurs mit ihrer Stimme nicht zu unterstützen. Mit Bildung und Wissenschaft wurde seitens der SPD und der Linken Wahlkampf gemacht und die Wahlergebnisse belohnten sie dafür. Das macht deutlich, dass dieser Bildungs-Sparkurs gegen den Willen der Bevölkerung geschieht.
„Wenn Abgeordnete mit ihrem Gewissen vereinbaren können, Bildung und somit Zukunft in Brandenburg kaputtzusparen, müssen sie sich klar werden, ob sie die SPD und sich unglaubwürdig machen oder Bildung und Wissenschaft endlich zur Priorität setzen. Die Jusos jedenfalls werden sich auch in Zukunft an ihren Aussagen messen lassen und weiter für Bildung und Wissenschaft und somit Investitionen in die Zukunft unseres Landes kämpfen.“ so Philipp Wesemann, von den Jusos Spree-Neiße und Forster SPD Ortsvereinsvorsitzender.
Quelle: Jusos-Spree-Neiße
