Das Kabinett hat gestern die Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund zur Städtebauförderung für das Programmjahr 2011 (VV) bestätigt. Bauminister Jörg Vogelsänger kann somit die Verwaltungsvereinbarung unterzeichnen. Der Bund stellt den Bundesländern 455 Millionen Euro zur Verfügung. Für Brandenburg sind das rund 35 Millionen Euro. Mit dem Eigenanteil des Landes in Höhe von weiteren rund 35 Millionen Euro können bis 2015 70 Millionen Euro für die Städtebauförderung bewilligt werden.
Vogelsänger: „Mit diesen Mitteln wollen wir den Lebens- und Wirtschaftsstandort Brandenburg weiter stärken. Es geht nicht nur um bauliche Erneuerung, sondern vor allem um die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung der Innenstädte und anderer wichtiger Stadtteile. Damit stützen wir auch Arbeitsplätze im regionalen Handwerk und der Baubranche, denn jeder Fördereuro zieht mehrere Euro privater Investitionen nach sich.“
Das Brandenburger Bauministerium kann Projekte in den Programmen „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Stadtumbau“, „Soziale Stadt“ sowie „Kleinere Städte und Gemeinden“ fördern. Für Investitionen in den Städten stehen bis 2015 insgesamt bis zu 100 Millionen Euro zur Verfügung. Bund und Land tragen dabei zu gleichen Teilen insgesamt 70 Millionen Euro bei. Rund 25 Millionen Euro werden von den Kommunen aufgebracht. Damit erhalten die Kommunen für die kommenden fünf Jahre Planungssicherheit für die weitere städtebauliche Entwicklung und wirtschaftliche Stabilisierung ihrer Innenstädte.
Die Stärkung der Städte als Ankerpunkte der Daseinvorsorge, als Zentren der Bildung sowie die Erhaltung und Erneuerung gewachsener Innenstadtstrukturen und Stadtzentren ist eine wichtige Aufgabe im Land Brandenburg.
Die letzten Jahre haben gezeigt, dass, aufgrund meist kleinteiliger Aufträge, die Städtebauförderung ein wesentlicher Faktor für den Erhalt und die Entwicklung der regionalen Bauwirtschaft ist. Jeder Euro Fördergeld stößt mehrere Euro Investitionen an und unterstützt vor allem das lokale Handwerk und Gewerbe.
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
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