Christoffers: Den erneuerbaren Energien gehört die Zukunft – Wirtschaftsminister bei Einweihung des Solarparks in Spremberg

“Den Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft. In Brandenburg sind inzwischen mehr als 11.000 Arbeitsplätze in der Industrie, im Handwerk und auf dem Dienst-leistungssektor im Bereich der Erneuerbaren Energien entstanden. Die Akteure in diesem Marktsegment leisten nicht nur einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Sie haben auch die Chance, sich durch Technologie- und Erfahrungsvorsprünge weitere Marktanteile in diesem dynamisch wachsenden Markt zu sichern.”
Das erklärte Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers heute bei der Einweihung des Solarparks in Spremberg. Der Investor und Betreiber HEP Kapital GmbH hat dort auf einer Konversionsfläche eine Solaranlage mit einer Leistung von 5,3 Megawatt (MW) installiert. Damit kann ‘rein rechnerisch’ der Strombedarf von rund 1.900 Haushalten gedeckt werden.
Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien nehme Brandenburg bereits heute bundesweit einen Spitzenplatz ein, betonte der Minister. Im Jahr 2008 wurde Brandenburg nach einem Vergleich aller Bundesländer mit dem ‘Leitstern 2008’ ausgezeichnet. Mehr als 40 Prozent der in Deutschland gefertigten Solarmodule werden in der Region Berlin-Brandenburg produziert.
Die von der Bundesregierung kürzlich beschlossene Absenkung der im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) geregelten Einspeisevergütung für Solarstrom um 16 Prozent kritisierte Christoffers einmal mehr als ‘falsche Entscheidung’. Die Photovoltaikbranche habe sich in den vergangenen Jahren auf das EEG verlassen können und zu einer Wachstumsbranche in Deutschland entwickelt. “Mit dieser drastischen Absenkung der Vergütung bremst die Bundesregierung eine innovative Branche aus und gefährdet Arbeitsplätze”, so der Minister. Er verkenne dabei nicht, dass mit sinkenden Preisen für Solarmodule und steigenden Renditen für die Produzenten eine weitere Absenkung der Vergütungssätze erforderlich sei. Dies müsse aber in planbaren Schritten und mit Augenmaß erfolgen.
Die Landesregierung Brandenburg hatte sich gemeinsam mit anderen Ländern im Bundesrat für eine moderatere Absenkung der Vergütung auf maximal 10 Prozent eingesetzt. Ebenfalls unter Mitwirkung Brandenburgs wurde schließlich erreicht, dass sich zunächst der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag mit der EEG-Novellierung beschäftigen musste. Doch der im Vermittlungsausschuss erzielte Kompromiss – zum 1. Juli gibt es rückwirkend 13 Prozent weniger, im Oktober werden dann weitere drei Prozent gestrichen – sei ‘nicht zufriedenstellend’, sagte Christoffers. Das sei lediglich ein ‘kosmetischer Eingriff’.
Quelle: Ministerium für Wirtschaft