Brandenburgs Verfassungsschutz hat seine Aufklärungsarbeit im ersten Halbjahr 2010 weiter ausgebaut. In 87 Veranstaltungen informierten seine Mitarbeiter über Rechts- und Linksextremismus, islamistischen Extremismus sowie Wirtschaftsschutz. Über 4.500 Personen haben daran teilgenommen. Dazu gehörten Schüler, Auszubildende, Sportler, Feuerwehrangehörige, Krankenpfleger, Lehrkräfte, Angehörige von Verwaltungen und politischen Gremien auf Landes- sowie Kommunalebene, Kirchenvertreter, Polizisten und Hochschulangehörige. Neben zusätzlichen Informationsveranstaltungen konnte auch die Zahl der Kooperationspartner in der Aufklärungsarbeit erhöht werden.
Neu sind beispielsweise die im Sommer 2009 zusammen mit der Landesintegrationsbeauftragten begonnenen „Sicherheitsdialoge“ in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Unter dem Titel „Integration, Radikalisierung und islamistischer Extremismus“ wurden bisher elf Veranstaltungen mit 480 Teilnehmern organisiert. Im Frühjahr 2010 ist hierzu bereits eine umfassende Begleit-Broschüre erschienen. Seit Februar 2010 bietet der Verfassungsschutz spezielle Informationsveranstaltungen in den Kfz-Zulassungsstellen an, weil Rechtsextremisten ihre Nummernschilder oft mit bestimmten Buchstaben- und Zahlenkombinationen versehen wollen. Daran haben bereits 180 Personen teilgenommen.
Innenminister Rainer Speer hob die gesellschaftliche Bedeutung dieser strategischen Informationsarbeit hervor: „Kontinuierliche und aktuelle Berichterstattung zu extremistischen Aktivitäten ist ein wichtiger Beitrag des Verfassungsschutzes zur Stärkung der wehrhaften Demokratie.“
Deswegen kooperiert der brandenburgische Verfassungsschutz mit der Landesfeuerwehr und dem Landessportbund. Bei der Feuerwehr nahmen im ersten Halbjahr 2010 an sieben Veranstaltungen rund 180 Jugendwarte teil. Beim Landesportbund folgen in den Sommerferien die nächsten Vorträge. Einen hohen Stellenwert hat die Aufklärungsarbeit des Verfassungsschutzes an Schulen. Hier wurden rund 180 Schüler und Lehrer in den ersten sechs Monaten des Jahres 2010 in sechs Veranstaltungen gezählt.
Ebenfalls einen bereits festen Platz besitzt die bundesweit beispielhafte Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes mit dem Städte- und Gemeindebund, dem Landkreistag, der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“, dem Brandenburgischen Institut für Gemeinwesenberatung (demos), der Polizeifachhochschule und der Brandenburgischen Kommunalakademie. Gemeinsam wurden an der Polizeifachhochschule in Oranienburg seit 2008 neunzehn Informationsveranstaltungen für Polizisten, Ordnungsamtsbedienstete und kommunale Entscheidungsträger angeboten. Etwa 700 Teilnehmer waren bisher dabei.
Mit 190 Anmeldungen ausgebucht war im Juni 2010 die achte Fachtagung des brandenburgischen Verfassungsschutzes zum Thema „Schwarze Blöcke rechts und links – Autonome Extremisten auf Gewaltkurs“. Hinzu kam im April 2010 das „1. Brandenburger Forum Wirtschaftsschutz“ in Zusammenarbeit mit den Industrie- und Handelskammern des Landes.
Quelle: Ministerium des Innern
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