Die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete für die Lausitz Sabine Niels weist darauf hin, dass alle Brandenburger gegen den geplanten Tagebau in Welzow noch bis zum 30. November 2011 Einwendungen im laufenden Verfahren einreichen können.
„Die von Kohlekraftwerken verursachte Klimaveränderung findet überall statt“, erklärt Niels. Auch werden die Schäden am Wasserhaushalt Einzugsgebiete der Spree und der Havel betreffen. Daher haben auch alle Bürger Brandenburgs das Recht gegen das umweltschädliche Vorhaben des schwedischen Staatskonzernes Einwände zu erheben.
„Nach dem vorläufigen Scheitern des CCS-Gesetzes muss Vattenfall endlich einsehen, dass die Verstromung von Braunkohle keine Zukunft in Brandenburg hat“, so Niels. Der Konzern müsse jetzt konsequent auf erneuerbare Energien setzen. Zwar habe die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss angerufen, um das seit drei Jahren umstrittene CCS-Gesetz doch noch zu retten aber nach Meinung der Grünenpolitikerin werde auch dort wahrscheinlich keine Lösung gefunden werden. Niels fordert die Bundesregierung auf, ein CO2-Endlager Unterlassungsgesetz zu verabschieden, wie es die EU-Richtlinie eindeutig vorsieht.
Hintergrund Tagebau Welzow
Der Vattenfall-Konzern will südlich von Cottbus weitere 1900 Hektar abbaggern, um Braunkohle für seine Kraftwerke zu gewinnen. Dort würden daraus 204 Millionen Tonnen klimaschädliches CO2 freigesetzt. 810 Menschen sind dieser Planung „im Weg“ und müssten aus Proschim, Lindenfeld und Welzow umgesiedelt werden. Die Stadt Welzow würde auf einer Halbinsel und der Ort Lieske auf einem schmalen Streifen zwischen altem und neuem Bergbau eingeklemmt. Bahnsdorf stünde direkt an der Tagebaukante. Von 2027 bis 2042 würde hier Kohle gefördert, danach ein „Welzower See“ von 1600 Hektar Fläche geflutet, der aber wie die benachbarten Tagebauseen versauern und wegen Rutschungsgefahr gesperrt werden könnte. Der Planentwurf ist in den Ämtern und Landkreisen ausgelegt sowie im Internet veröffentlicht. (www.gl.berlin-brandenburg.de)
Quelle: Sabine Niels, MdL Brandenburg
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