Der Ostbeauftragte der Bundesregierung und parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Christian Hirte, war heute nach eigenen Angaben erstmalig zu Besuch in einem aktiven Kohlerevier.
Der Thüringer Bundestagsabgeordnete kam auf Einladung seines Kollegen Klaus-Peter Schulze nach Spremberg und informierte sich vor dem Hintergrund des geplanten Kohleausstiegs im LEAG Kraftwerk und im Industriepark Schwarze Pumpe über die Situation und die Aussichten für die Region.
Die von der Bundesregierung eingesetzte Strukturkommission soll neue Konzepte und Projekte entwickeln, die die unterschiedlichen Bedingungen der Braunkohlenreviere berücksichtigen. Erste Aufgabe der Kommission ist die Entwicklung von Perspektiven, erst danach kann ein Kohleausstiegsdatum festgelegt werden, betonte Christian Hirte.
Um einen Strukturbruch in der Region zu verhindern, müssen hochwertige Industriearbeitsplätze erhalten werden. Der Industriepark Schwarze Pumpe ist mit der Ansiedlung unterschiedlicher Unternehmen auf einem guten Weg, dieses Ziel umzusetzen, stellte der CDU-Politiker fest. Er sieht gute Chancen für die Region, ohne zu verkennen, dass dafür klare Rahmenbedingungen, die Zusammenarbeit aller politischen Ebenen mit den Akteuren vor Ort und eine ausreichende Finanzierung notwendig sind.
Klaus-Peter Schulze spricht sich zudem für eine erhöhte Investitionsförderung in den einzelnen Kohleregionen aus, um zusätzliche Anreize für Unternehmen zu schaffen.
Der Brandenburger CDU-Fraktionsvorsitzende Ingo Senftleben schlägt darüber hinaus die Schaffung eines Energieministeriums in der Lausitz vor, um alle Aktivitäten zum Strukturwandel und der Energiepolitik zu bündeln. Außerdem fordern er und Schulze die Umsetzung der Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan durch die Brandenburger Landesregierung.
Bild (v.l.n.r.): Klaus-Peter Schulze, Petra Lehmann (ASG Spremberg GmbH), Harald Altekrüger (Landrat des Landkreises Spree-Neiße), Ingo Senftleben, Christine Herntier (Bürgermeisterin Spremberg), Christian Hirte und Helmar Rendez (Vorstandsvorsitzender LEAG) im Kraftwerk Schwarze Pumpe
pm/red
