Am Mittwoch, dem 01.12.2010 kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich.
– Auswertung der Hochwasser an Spree und Neiße im September/Oktober 2010
– Informationen des Landrates zur neuen Verwaltungsstruktur
– Änderung der Vergaberichtlinie
– Hauptsatzung des Landkreises Spree-Neiße
– Änderungen in den Stellenplänen der Verwaltung für die Jahre 2010/2011
– Vorbereitung der Wahl des Beigeordneten – Nichtausschreibung der Stelle
– Beschlussfassung zur Vorbereitung der Wahl der Beigeordneten durch den Kreistag
– Wahl der Beigeordneten durch den Kreistag
– Information über nach § 5 der Haushaltssatzung genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben
– Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe und deren Sicherung
– Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011
– Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
– Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2011 bis 2014 im Rahmen der Haushaltssatzung 2011
– Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite
Wirtschaftsplan 2011 für den „Eigenbetrieb Abfallwirtschaft“
– Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes „Grundsicherung für Arbeitssuchende“
– Gemeinsame Aufgabenwahrnehmung Cottbus/Landkreis Spree-Neiße
– Gemeinsame Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB XII
– Aufgabenwahrnehmung nach dem Kita-Gesetz
– Rechnungsprüfungsordnung
– Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
– Satzung, Entgeltordnung und Honorarordnung der Musik- und Kunstschule „Johann Theodor Römhild“
– Entgelt- und Nutzungsordnung für das Schullandheim Burg des Landkreises Spree-Neiße
Entgelt- und Nutzungsordnung für das Schullandheim Jerischke des Landkreises Spree-Neiße
– Weiterentwicklung des Geoparks „Muskauer Faltenbogen“ INTERREG IV A – Projekt „Ausbau touristischer Angebote im Geopark Muskauer Faltenbogen durch ein deutsch-polnisch besetztes Besucherzentrum“
– Resolution zum Referentenentwurf des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)
– Lieferung von 1.100 l Restabfallbehältern aus Kunststoff
– Bildung eines Beirates für den Eigenbetrieb „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ gemäß § 18 d SGB II
– Umgang mit Sanktionen gemäß § 31 SGB II im Landkreis Spree-Neiße
– Einwohnerfragestunde (nach der Pause um 17.45 Uhr)
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