Am Mittwoch, dem 01.12.2010 kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich.
– Auswertung der Hochwasser an Spree und Neiße im September/Oktober 2010
– Informationen des Landrates zur neuen Verwaltungsstruktur
– Änderung der Vergaberichtlinie
– Hauptsatzung des Landkreises Spree-Neiße
– Änderungen in den Stellenplänen der Verwaltung für die Jahre 2010/2011
– Vorbereitung der Wahl des Beigeordneten – Nichtausschreibung der Stelle
– Beschlussfassung zur Vorbereitung der Wahl der Beigeordneten durch den Kreistag
– Wahl der Beigeordneten durch den Kreistag
– Information über nach § 5 der Haushaltssatzung genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben
– Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe und deren Sicherung
– Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011
– Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
– Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2011 bis 2014 im Rahmen der Haushaltssatzung 2011
– Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite
Wirtschaftsplan 2011 für den „Eigenbetrieb Abfallwirtschaft“
– Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes „Grundsicherung für Arbeitssuchende“
– Gemeinsame Aufgabenwahrnehmung Cottbus/Landkreis Spree-Neiße
– Gemeinsame Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB XII
– Aufgabenwahrnehmung nach dem Kita-Gesetz
– Rechnungsprüfungsordnung
– Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
– Satzung, Entgeltordnung und Honorarordnung der Musik- und Kunstschule „Johann Theodor Römhild“
– Entgelt- und Nutzungsordnung für das Schullandheim Burg des Landkreises Spree-Neiße
Entgelt- und Nutzungsordnung für das Schullandheim Jerischke des Landkreises Spree-Neiße
– Weiterentwicklung des Geoparks „Muskauer Faltenbogen“ INTERREG IV A – Projekt „Ausbau touristischer Angebote im Geopark Muskauer Faltenbogen durch ein deutsch-polnisch besetztes Besucherzentrum“
– Resolution zum Referentenentwurf des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)
– Lieferung von 1.100 l Restabfallbehältern aus Kunststoff
– Bildung eines Beirates für den Eigenbetrieb „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ gemäß § 18 d SGB II
– Umgang mit Sanktionen gemäß § 31 SGB II im Landkreis Spree-Neiße
– Einwohnerfragestunde (nach der Pause um 17.45 Uhr)
Forststraße in Finsterwalde nach Sanierung wieder freigegeben
Die Stadt Finsterwalde hat den ersten Abschnitt der Forststraße mit Unterstützung der Städtebauförderung vollständig saniert und am gestrigen Donnerstag wieder...
