Am Mittwoch, dem 30.06.2010, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
– Mitglieder der Prüfungskommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Kreistages auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
– Stellungnahme des Kreistages zur Braunkohleförderung und -verstromung im Landkreis Spree-Neiße
– Benennung der Mitglieder sowie deren Vertreter und Berufung des unparteiischen Vorsitzenden sowie dessen Stellvertreter für die Einigungsstelle des Landkreises Spree-Neiße gemäß § 71 (3) Personalvertretungsgesetz Brandenburg – Abberufung eines Mitgliedes der Einigungsstelle
– Masterplan Lieberose – Vorbereitung einer Internationalen Naturausstellung (INA) Region Lieberose
– Finanzielle Unterstützung des Brandenburgischen Textilmuseums in Forst, des Stadt- und Industriemuseums in Guben und des Heimatmuseums Dissen
– Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
– Vergabe von Fremdprüfungsleistungen zur endgültigen Sicherung und Rekultivierung der Deponie Spremberg-Cantdorf
– Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße Informationen zum Vergabeverfahren
Durchführung des Rettungsdienst im Landkreis Spree-Neiße
Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion über die Durchführung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
– Wechsel in der Besetzung des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses
– Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien
– Neubesetzung von Ausschüssen mit sachkundigen Einwohnern
– Kenntnisnahme des Prüfberichtes des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg
Die Einwohnerfragestunde findet nach der Pause um 17:45 Uhr statt.
Quelle: Landkreis Spree-Neiße
