Strukturwandel: Europäische Modellregion "Lausitz" möglich. Land und Bund müssen unterstützen

Am 18. und 19. Juni nahm der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze an einer energiepolitischen Klausurtagung in Brüssel teil. Schwerpunkt war dabei die europäische Energie- und Klimapolitik sowie deren Einfluss auf die Gesetzgebung in Deutschland.

Während der Gespräche mit Vertretern der EU-Institutionen lenkte Schulze das Thema auch auf die Zukunft der deutschen Braunkohlegebiete. Bereits bei einem Treffen mit dem Europaabgeordneten Christian Ehler im letzten Jahr war die Möglichkeit der Einrichtung einer europäischen Modellregion in der Lausitz diskutiert worden. Im März dieses Jahres hatte Schulze zudem mit dem EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, über die Strukturentwicklung in den Kohlegebieten gesprochen. Bei der aktuellen Runde in Brüssel wurde nun deutlich, dass eine Unterstützung der 11 europäischen Kohlegebiete mit EU-Mitteln grundsätzlich möglich ist. Voraussetzung sei jedoch, dass der Strukturwandel in der jeweiligen Region auch von nationaler Seite begleitet und unterstützt wird.

„Für die deutschen Braunkohlegebiete ist die grundlegende Unterstützungsbereitschaft der Europäischen Union ein gutes Zeichen. Allerdings ist auch deutlich geworden, dass von deutscher Seite gewissermaßen eine Vorleistung erwartet wird. Im Falle der Lausitz ist es nun Aufgabe des Bundes sowie der Länder Brandenburg und Sachsen, Maßnahmen und Programme zur Ausgestaltung des Strukturwandels zu erarbeiten“, so Schulze.

Bild: Die Gruppe der Abgeordneten des Deutschen Bundestages in Brüssel

pm/red