Das Brandenburger Infrastrukturministerium hat heute die forstfachliche Stellungnahme sowie die Stellungnahme der Landesplanung zum geplanten Bau des Solarparks „Lieberose III“ abgeschlossen. In beiden Fällen übermittelt das Ministerium der Gemeinde Schenkendöbern (Landkreis Spree-Neiße) eine Ablehnung. Das Ministerium war im Rahmen der Trägerbeteiligung aufgefordert, die Bebauungspläne zur Errichtung von Solaranlagen auf 650 Hektar Waldfläche zu prüfen, wie Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger darlegt.
Vogelsänger: „Für den vorliegenden Antrag der Gemeinde war eine umfangreiche Prüfung erforderlich. Auch wenn die Errichtung von Solarmodulen begrüßenswert ist und durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz auf Konversionsflächen besonders gefördert wird, überwiegt in der Abwägung dieses konkreten Einzelfalls aus unserer fachlichen Sicht hier das öffentliche Interesse am Walderhalt.“
Die im Planantrag aufgeführten Waldflächen weisen größtenteils keine schwerwiegenden Belastungen auf. Sie sind heute zum weit überwiegenden Teil frei zugänglich, wogegen die Solarflächen eingezäunt werden.
Auch aus Sicht der Landesplanung war eine Zustimmung nicht möglich.
Die Flächen des Planentwurfs sind Bestandteil des Freiraums nach dem Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg und liegen zum Teil auch im besonders zu schützenden Freiraumverbund. Die Gemeinsame Landesplanung sieht deshalb keine Möglichkeit, die Solaranlagen verträglich einzupassen.
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
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