Kreistagsabgeordnete tagen

Am Mittwoch, dem 18.02.2009, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner 3. Sitzung zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
– Preisverleihung zum Dorfwettbewerb 2008 des Landkreises Spree-Neiße
– Jahresrechnung 2007 des Landkreises Spree-Neiße
– Beschlussfassung über das Investitionsprogramm des Landkreises Spree-Neiße für die Jahre 2008 bis 2012
– Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2009 des Landkreises Spree-Neiße und seiner Anlagen
– Neufestsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 bis 2012
– Beschlussfassung der Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2009
– Einführung einer Progressionsregelung bei der Erhebung der Kreisumlage
– Gründung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
– Organisation und Kooperation der Energieregion Lausitz-Spreewald, Besetzung des Regionalforums
– Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Gesellschaft Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
– Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb „Abfallwirtschaft“ des Landkreises Spree-Neiße
– Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes „Grundsicherung für Arbeitssuchende“
– Besetzung Jugendhilfeausschuss
– Bedarfsplan zur Erneuerung von Kreisstraßen, selbständigen und unselbständigen Radwegen, Ersatzneubau von Brücken und Ingenieurbauwerken sowie Ersatzpflanzungen von Straßengehölzen 2008-2009
– Einwohnerfragestunde findet nach der Pause um 17:45 Uhr statt.
Quelle: Landkreis Spree-Neiße