Kreistag Oberspreewald-Lausitz hat sich konstituiert

Zur konstituierenden Sitzung kam am Donnerstag, den 20. Juni 2019 der Kreistag des Landkreises Oberspreewald-Lausitz im Bürgerhaus Kurmärker in Großräschen zusammen. Martina Gregor-Ness (SPD) bleibt auch für die kommenden fünf Jahre die Vorsitzende des Kreistages. Mit klarer Mehrheit wurde die bisherige Kreistagsvorsitzende und alleinige Kandidatin bei der gestrigen Kreistagssitzung wiedergewählt. Zum ersten Stellvertreter der Kreistagsvorsitzenden wählten die Abgeordneten Klaus-Jürgen Graßhoff (CDU). Harald Petrick (AfD) wurde zum zweiten Stellvertreter gewählt. Er konnte sich in der Stichwahl gegen Elke Löwe (DIE LINKE./Grüne) durchsetzen. Beide Bewerber hatten im ersten Wahlgang die geforderte Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder des Kreistages verfehlt. Im zweiten Wahlgang war die einfache Mehrheit ausreichend.

Eröffnet wurde die Sitzung von dem anwesend an Lebensjahren ältesten Mitglied Norbert Philipp (DIE LINKE./Grüne). Er beglückwünschte alle neu in den Kreistag gewählten sowie die wiedergewählten Abgeordneten des Kreistages. Landrat Siegurd Heinze schloss sich den Grußworten an. „Ich freue mich auf einen regen Gedankenaustausch und Diskurs und eine gute Zusammenarbeit mit der Vorsitzenden und ihren Stellvertretern, wie auch schon in den vergangenen Jahren. Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, können nur mit guter Sacharbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises gelingen“, betonte er.

Gemäß Tagesordnung erklärten sich die Parteien im Rahmen der Kreistagssitzung zur Fraktionsbildung. Demnach setzt sich der Kreistag aus den Fraktionen CDU/Freie Wählergruppe Bauern/FDP, SPD, AfD sowie DIE LINKE./Grüne zusammen.

Der Fraktion der CDU/Freie Wählergruppe Bauern/FDP haben sich die drei gewählten Vertreter der Freien Wählergruppe Bauern (Jens Kullick, Frank Trogisch, Andreas Kupfer) und die gewählten Vertreter der FDP (Harald Podczeck und Prof. Dr. Martin Neumann) angeschlossen. Damit gehören der Fraktion der CDU/Freie Wählergruppe Bauern/FDP 15 Kreistagsabgeordnete an. Den Vorsitz hat Nico Gebel inne, Stellvertreter sind Jens Kullick sowie Harald Podczeck.

Der Fraktion der SPD besteht aus 11 Mitgliedern um den Vorsitzenden Olaf Gunder und die stellvertretenden Vorsitzenden Gabriele Theiss und Axel Müller.

Der Fraktion der AfD gehören 10 Mitglieder an. Vorsitzender ist Dr. Olaf Kappelt und die stellvertretenden Vorsitzenden Monika Böger und Matthias Stein.

Der Fraktion DIE LINKE./Grüne haben sich die drei gewählten Vertreter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Stefan Schön, Marc Räder, Norbert Philipp) angeschlossen. Damit gehören der Fraktion DIE LINKE./Grüne 9 Mitglieder an. Vorsitzender der Fraktion ist Mario Dannenberg und Stellvertreter Viola Weinert sowie Marc Räder.

Auf der Tagesordnung standen außerdem die Festlegung der Stärke des Kreisausschusses (mit Beschluss über den Vorsitzenden sowie Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter des Kreisausschusses) und die Bildung der Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Oberspreewald-Lausitz und ihre Sitzverteilung sowie Zuteilung der Ausschussvorsitze.

Foto: Landkreis OSL

pm/red