Landrat und Hauptverwaltungsbeamte kamen zu Gespräch zusammen

Erneut stand auch das Thema „Asyl“ auf der Tagesordnung

Das Kommandantenhaus des Kreismuseums Schloss und Festung Senftenberg bildete am Freitag die Kulisse der vierteljährlichen Zusammenkunft von OSL-Landrat Siegurd Heinze und den Bürgermeistern und Amtsdirektoren der Kommunen. Der Verwaltungschef nutzt die regelmäßig stattfindenden Gesprächsrunden, um über aktuell relevante Anlässe zu informieren und sich untereinander über wichtige Themen auszutauschen. Neben weiteren Punkten stand in Senftenberg erneut auch der Bereich Asyl auf der Tagesordnung. Ein außerplanmäßiges Krisen-Treffen anlässlich der bundesweiten Entwicklungen hatte bereits Ende August stattgefunden.

Neben einer Begrüßung durch Museumsdirektor Stefan Heinz und einem geführten Rundgang durch das Kreismuseum standen am Freitag auch Vorträge des Vorsitzenden des Kreisverbandes OSL des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Bernd Leubner, sowie des Vorsitzenden des Kreisseniorenrates, Dr. Jürgen Störmer, mit auf dem Programm. Auch Ausführungen zur aktuellen Haushaltssituation des Landkreises Oberspreewald-Lausitz waren Gegenstand der Beratung. Das zentrale Thema bildete zum Abschluss dann erneut, wie bereits in den vergangenen Treffen, der aktuelle Stand in Sachen Asyl.

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Hierbei nutzte Landrat Siegurd Heinze die Gelegenheit, aktuelle Informationen und Ausführungen zur aktuellen Situation hinsichtlich der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Landkreis Oberspreewald-Lausitz bekannt zu geben. Demnach wurden tagesaktuell 603 Personen in den verschiedenen Wohnformen, verteilt über den gesamten Landkreis, untergebracht. Stelle man dieser Zahl das aktuelle Soll von 1111 aufzunehmenden Personen in 2015 gegenüber, werde schnell deutlich, vor welch enormer Herausforderung die Verwaltung weiterhin stehe.

Bereits in der kurzfristig anberaumten Sondersitzung Ende August hatte das Verwaltungsoberhaupt deutlich gemacht, dass die weitere Bewältigung der Aufgabe nur mit der aktiven Mitarbeit der Kommunen möglich sei und diese aufgefordert, die Kreisverwaltung entsprechend ihrer gesetzlich geregelten Pflicht noch intensiver dabei zu unterstützen. Nur durch die aktive Mitarbeit aller Städte, Ämter und Gemeinden könne die Unterbringung der asylsuchenden Menschen in OSL weiter gewährleistet werden und ließen sich für alle Beteiligten tragbare Lösungen erarbeiten, hieß es. Konkret wurden die Hauptverwaltungsbeamten dazu aufgefordert, zeitnah hilfreiche Vorschläge für die Unterbringung von Asylbewerbern -möglichst in Wohnungen- zu unterbreiten.

Dieser Bitte seien die Kommunen mittlerweile nachgekommen. Neben den allgemeinen Ausführungen nutzte Siegurd Heinze daher auch die Gelegenheit, den Kommunen für die erbrachte Mitarbeit und Unterstützung zu danken. Gleichzeitig erinnerte er jedoch auch daran, dass es sich bei der Aufnahme von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern um eine Aufgabe handele, der es sich dauerhaft zu stellen gilt und für deren Bewältigung die Unterstützung der Kommunen auch weiterhin benötigt werde.

Die aus den vergangenen Wochen vorliegenden Angebote und Vorschläge werden nunmehr zeitnah auf Eignung geprüft, führte der Verwaltungschef zum weiteren Vorgehen aus. Öffentlich kommuniziert würden die eingereichten Vorschläge, nicht zuletzt aus datenschutzrechtlichen und sicherheitsrelevanten Gründen, jedoch nicht. Neben der laufenden Prüfung der Objekte und Wohnungen seien die Verwaltungs-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter darüber hinaus kreisweit weiter auf der Suche nach möglichen geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten, wobei auch weiterhin gern Angebote von privaten Wohnungsvermietern entgegengenommen und geprüft werden. Gefordert sei man im Übrigen insbesondere auch in personeller Hinsicht: Um verwaltungsintern trotz der enormen Aufgabenzuwächse in durchweg allen betroffenen Bereichen weiter handlungsfähig zu bleiben, stehen daher zeitnah interne Umstrukturierungen bevor. So sollen in den nächsten Wochen in einem neu geschaffenen Amt Zuständigkeiten im Bereich Asyl gebündelt werden. Darüber hinaus werde zusätzliches Personal eingestellt, welches für eine Entlastung der Situation sorgen soll.

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