Am Sonntag finden auch im Landkreis Oberspreewald-Lausitz die Kommunal- und Europawahlen statt (wie berichtet), bei denen rund 92.000 Wahlberechtigte mit etwa 5.000 Erstwählern ab 16 Jahren zur Stimmabgabe aufgerufen sind. Insgesamt stehen 147 Urnenwahllokale zur Verfügung, unterstützt von über 1.300 ehrenamtlichen Wahlhelfern, so der Landkreis heute. Neben der Wahl des Europäischen Parlaments werden der Kreistag und je nach Wohnort die Gemeindevertretungen oder Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen Gemeinden und Städte, die ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie in den Ortsteilen die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher bzw. Ortsbeiräte gewählt. Wahlberechtigte können auch per Briefwahl abstimmen, wobei die Unterlagen bis spätestens 18 Uhr am Wahltag eingegangen sein müssen.
Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz teilte dazu mit:
Die Kommunal- und Europawahlen am Sonntag, 9. Juni 2024, stehen vor der Tür. In den Kommunen und seitens der Kreiswahlleitung in der Kreisverwaltung sind alle Vorbereitungen für einen reibungslosen Ablauf getroffen. Insgesamt sind im Landkreis OSL bis zu 92.000 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger zur Kommunal- und Europawahl aufgerufen, darunter rund 5.000 Erstwählerinnen und Erstwähler. Im November 2022 hat der Bundestag beschlossen, das aktive Wahlrecht für die Europawahl von 18 auf 16 Jahre zu senken. Bei den Kommunalwahlen gilt dieses Alter bereits, ebenso bei den Landtagswahlen im Herbst.
Kommunalwahlen sind die wichtigsten Wahlen auf kommunaler Ebene. Persönlichkeitswahl (Stimme für eine Person) und Verhältniswahl (Stimme für eine Partei) werden kombiniert. Bei den Kommunalwahlen werden der Kreistag und je nach Wohnort die Gemeindevertretungen oder Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen Gemeinden und Städte, die ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie in den Ortsteilen die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher bzw. Ortsbeiräte gewählt. Kommunalwahlen finden alle 5 Jahre statt. Seit 2014 gemeinsam mit der Europawahl. Bei der Europawahl wählen die Bürgerinnen und Bürger der Länder der Europäischen Union die Abgeordneten des Europäischen Parlaments.
Insgesamt stehen den Wahlberechtigten in OSL 147 Urnenwahllokale zur Verfügung, von denen ein Großteil barrierefrei zugänglich ist. Aufgrund der Anzahl der Wahllokale ist davon auszugehen, dass über 1.300 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zum Einsatz kommen werden. Die Gemeindewahlleiterinnen und Gemeindewahlleiter konnten bereits im Vorfeld genügend ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Durchführung der Wahl und die Auszählung der Stimmen gewinnen.
Wer am Wahltag verhindert ist, kann seine Briefwahlunterlagen noch abschicken. Dabei ist darauf zu achten, dass der zurückgesandte Wahlbrief unter Berücksichtigung der Postlaufzeiten noch am Wahltag bis 18.00 Uhr bei der auf dem Wahlbrief aufgedruckten Adresse eingeht. In den meisten Kommunen kann die Briefwahl auch direkt vor Ort bis Freitag vor der Wahl durchgeführt werden.
Um die Gemeinden etwas zu entlasten, werden die ausgefüllten Briefwahlunterlagen für die Europa- und Kreistagswahlen am Wahltag von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreisverwaltung ausgezählt. Die so genannten Briefwahlvorstände – 15 an der Zahl – tagen öffentlich in den Räumen des Friedrich-Engels-Gymnasiums in Senftenberg. Die Vorarbeiten finden bereits ab 14.30 Uhr statt. Die Auszählung beginnt um 18 Uhr.
Bei der letzten Kommunalwahl 2019 waren bis zum letztmöglichen Abgabetermin 10.546 Wahlbriefe eingegangen. Für die Europawahl und die Kreistagswahl sind bisher 6.408 Wahlbriefe eingegangen (Stand: 4. Juni). Wer die vorläufigen Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen am Wahlabend „live“ verfolgen möchte, kann zwischen verschiedenen Varianten wählen. Das Land Brandenburg veröffentlicht die jeweiligen Zwischenstände und das vorläufige Wahlergebnis am Wahltag online hier: wahlergebnisse.brandenburg.de
Ab 18 Uhr besteht die Möglichkeit, die Zwischenergebnisse beider Wahlen auf Leinwänden zu verfolgen. Die Bürgerinnen und Bürger sowie die Kandidatinnen und Kandidaten sind von der Kreiswahlleiterin und ihrem Team zur öffentlichen Präsentation in das Landratsamt in Senftenberg, Dubinaweg 1, Haus 1, Großer Sitzungssaal, eingeladen. Das Gebäude verfügt über einen barrierefreien Zugang. Unter dem Menüpunkt www.osl-online.de/kommunalwahl stellt die Kreisverwaltung OSL allgemeine Informationen zu den Europa- und Kommunalwahlen im Landkreis OSL zur Verfügung.
Die Prüfung der von den Wahlvorständen zu fertigenden Wahlniederschriften zur Europawahl und zur Wahl des Kreistages findet am 10. Juni ab 10 Uhr bis ca. 16 Uhr und sofern erforderlich weiterführend am 11.06.2024 ab 8 Uhr statt. Der Kreiswahlausschuss wird zur endgültigen Feststellung der Wahlergebnisse zur Europa- und Kommunalwahl am Dienstag, 11. Juni 2024, 16 Uhr, tagen. Diese Sitzungen finden jeweils beim Landkreis Oberspreewald-Lausitz in Senftenberg, Dubinaweg 1, Haus 1 statt und sind öffentlich.
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Red. / Presseinfo
