Am Donnerstag beschloss der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestags einen neuen Haushaltstitel für Kohleregionen, in dem zunächst zusätzliche Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro für die geplante Ansiedlung von zwei Forschungseinrichtungen bereitgestellt wurden und damit Wunschprojekte für den Lausitzer Strukturwandel möglich zu machen. Konkret geht es um eine Einrichtung des Fraunhofer Instituts fpr Energieinfrastruktur und Geothermie. Dabei soll es insgesamt zwei Standorte geben, einen an der BTU Cottbus-Senftenberg. Weiterhin ist ein Institut des Deutschen Zentraums für Luft- und Raumfahrt (DLR) angedacht.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke dazu: „Mit dem Fraunhofer-Institut für Energieinfrastruktur und Geothermie und einem Institut des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) können wir zwei starke neue Einrichtungen gewinnen. Der nachhaltige Einsatz der Landesregierung für die Lausitz trägt einmal mehr Früchte.“ Das Fraunhofer Institut entsteht in Cottbus und an der Hochschule Görltz/Zittau und beschäftigt sich mit Energieinfrastruktur und Geothermie.
Das Institut für CO2-arme Industrieprozesse, ebenfalls mit Standorten in Cottbus und Zittau/Görlitz, wird sich auf die Schwerpunkte „Regelbare Energiebereitstellung“, insbesondere zur Nutzung Erneuerbarer Energien, sowie CO2-Reduktion in der Grundstoffindustrie konzentrieren.
Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze freut sich über die umfangreichen zusätzlichen Bundesmittel für die Kohleregionen. „Diese zusätzlichen Mittel für das Jahr 2019 machen die richtige Gewichtung bei der Diskussion über einen Kohleausstieg deutlich. An erster Stelle steht die strukturelle Entwicklung in den betroffenen Regionen und erst an zweiter Stelle darf über feste Ausstiegsdaten gesprochen werden“.
Auch die Elektrifizierung der Strecke Cottbus – Görlitz soll über das neue Elektrifizierungsprogramm des Bundes finanziert werden, beim zweigleisigen Ausbau der Strecke Cottbus – Lübbenau hingegen gibt es noch keine Klarheit: „Ich bin sicher, dass weitere Impulse für die Strukturentwicklung in der Lausitz im Rahmen des Maßnahmenprogramms der Bundesregierung aufgrund der Vorschläge der Kommission ‚Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung‘ folgen werden. Dazu gehört für mich der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Lübbenau-Cottbus. Das muss jetzt endlich klappen. Die brandenburgische Landesregierung wird dafür kämpfen, dass sich die gute Entwicklung in der Lausitz fortsetzt.“ Für 2019 wurden für Planungsaufgaben 5 Millionen Euro bereit gestellt, die Strecke Dresden – Görlitz, soll mit dem Geld ebenfalls geplant werden. Die Elektrifizierung von Cottbus bis nach Görlitz kostet nach Schätzungen über 300 Millionen Euro.
