Schönbohm: „Wir brauchen mehr Verantwortungsgefühl und Disziplin auf unseren Straßen“

Innenminister Jörg Schönbohm fordert anlässlich des Tages der Verkehrssicherheit, der am (morgigen) Samstag begangen wird, mehr Verantwortungsgefühl und Disziplin auf den Straßen des Landes. Die Zahl der Verkehrstoten sei in Brandenburg trotz der erfreulichen Rückgänge in den vergangenen Jahren gemessen an der Zahl der Einwohner immer noch viel zu hoch, sagte Schönbohm am Freitag in Potsdam. „Es bedarf deshalb auch weiter intensiver Anstrengungen auf allen Ebenen und in allen Bereichen, um die Entwicklung zu mehr Sicherheit auf unseren Straßen zu verfestigen.“ Dazu gehörten auch flächendeckende Kontrollen vor allem zur Feststellung von Geschwindigkeits-, Vorfahrt- und Rotlichtverstößen sowie von Alkohol und Drogen am Steuer. Die Polizei wird am Tag der Verkehrssicherheit verstärkt Anhaltekontrollen zur Feststellung und Ahndung von Regelverstößen durchführen.
Die Kontrollergebnisse der ersten fünf Monate dieses Jahres zeigen nach den Worten Schönbohms unter anderem, dass auf Brandenburgs Straßen nach wie vor unverantwortlich gerast wird. Die Zahl der festgestellten Geschwindigkeitsverstöße erhöhte sich verglichen mit dem gleichen Vorjahreszeitraum um 13,5 Prozent auf 478.280 (2008: 421.317) Fälle. „Für das Verhalten im Straßenverkehr gibt es eindeutige Regelungen. Sie dienen dazu, alle Verkehrsteilnehmer zu schützen. Es ist die Aufgabe der Polizei, all jene zur Rechenschaft zu ziehen, die sich nicht an diese Regeln halten und damit Leib und Leben anderer unverantwortlich gefährden“, betonte der Minister.
Schönbohm mahnte, man dürfe sich bei der Verkehrssicherheit nicht auf dem Erreichten ausruhen. Die Zahlen der vergangenen Monate zeigten, wie labil die Entwicklung sei. So sei die Zahl der Verkehrstoten im Mai zwar gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat um fünf auf 15 Tote zurückgegangen. Auch habe die Polizei von Januar bis März weniger Tote auf den Straßen registriert. „Im April aber hatten wir gegenüber dem Vorjahr eine deutliche Zunahme von Verkehrstoten.“ Schönbohm erinnerte auch daran, dass allein am vergangenen Wochenende fünf Menschen bei Unfällen in Brandenburg ums Leben kamen. „Jeder Tote im Straßenverkehr ist ein Toter zuviel“, unterstrich der Minister.
Insgesamt verzeichnete die Polizei im Mai nach noch vorläufigen Zahlen einen Rückgang der Unfälle von 4,3 Prozent auf 6.940 (7.249)Unfälle, bei denen 983 (1.127) Menschen verletzt und 15 (20) weitere Personen getötet wurden. Unter den Toten waren vier Fußgänger, zwei Fahrradfahrer und zwei Lkw-Fahrer.
Für die ersten fünf Monate dieses Jahres ergab sich allerdings eine Zunahme der Verkehrsunfälle um 2,5 Prozent auf 33.060 (32.246) Unfälle. Dabei wurden 3.938 (3.982)Menschen verletzt, was einem Rückgang um 1,1 Prozent entsprach. Die Zahl der Verkehrstoten sank um sechs auf 81 Tote.
Ministerium des Innern