Der neue Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald hat sich am gestrigen Dienstag, 25. Juni 2019, in der 6. Wahlperiode konstituiert. Dem Kreistag gehören 56 Mitglieder sowie der Landrat als stimmberechtigtes Mitglied an. Begrüßt wurden die Mitglieder vom ältesten anwesenden Kreistagsmitglied, Joachim Ruff (AfD). Landrat Stephan Loge blickte im Anschluss auf die kommenden fünf Jahre: „Ich wünsche uns allen für die vor uns liegende Legislaturperiode eine gute und konstruktive Zusammenarbeit und damit weiterhin positive Entwicklung in einem stabilen Landkreis Dahme-Spreewald“. Viele wegweisende Entscheidungen seien gemeinsam mit der Kreisverwaltung auf den Weg zu bringen. Unter anderem gilt es das neue Kreisentwicklungskonzept LDS 2030+ als zukunftsweisenden Leitfaden gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern sowie den Kommunen zu erarbeiten und das mit dem verabschiedeten Doppelhaushalt 2019/20 auferlegte Rekordinvestitionsprogramm von insgesamt 106 Millionen Euro zu bewältigen.
Die Abgeordneten stimmten im Weiteren über das Präsidium ab. Zur Vorsitzenden des Kreistages wurde Sylvia Lehmann (SPD) gewählt und anschließend von Landrat Stephan Loge verpflichtet. Der Landrat wünschte der neuen Kreistagsvorsitzenden in dieser Funktion viel Erfolg und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. Sylvia Lehmann ist seit September 2008 Mitglied des Kreistages Dahme-Spreewald und seit Oktober 2004 Mitglied des Landtages. Die 65-jährige Märkische Heiderin bringt folglich viel parlamentarische Erfahrung mit. Sie verwies in ihren Antrittsworten auf die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde, die gedanklich „in diesem Haus gelebt werden soll – und in diesem Haus immer gelebt hat“. Im Interesse der Wählerinnen und Wähler wünscht sich die Vorsitzende ein respektvolles Miteinander und eine Zusammenarbeit aller Abgeordneten auf Augenhöhe.
Zu Sylvia Lehmanns Stellvertretern wurden weiterhin gewählt:
- Stellvertreter: Karl Uwe Fuchs (FDP)
- Stellvertreterin: Monika von der Lippe (Die LINKE)
Die bestehende Geschäftsordnung wurde als Arbeitsgrundlage des Kreistags bestätigt. Zudem beschlossen die Abgeordneten über die Besetzung des Kreisausschusses. Den Vorsitz hat auch weiterhin Landrat Stephan Loge inne. Nach der Kommunalverfassung ist es gesetzlich erforderlich, den Kreisausschuss in der konstituierenden Sitzung neu zu bestellen. Die weiteren Fachausschüsse werden in der kommenden Kreistagssitzung am 10.Juli 2019 gebildet.
Im neuen Kreistag haben sich sechs Fraktionen gebildet, die Anträge stellen und Abgeordnete in die Ausschüssen entsenden können:
SPD
12 Abgeordnete
Fraktionsvorsitzende: Georg Hanke / Bianca Luban
Fraktionsvorsitzende: Olaf Schulze
AfD
10 Abgeordnete
Fraktionsvorsitzender: Vincent Fuchs / Sylvia Bothe
Die LINKE
7 Abgeordnete
Fraktionsvorsitzende: Stefan Ludwig / Monika von der Lippe
Bündnis 90/Grüne
6 Abgeordnete
Fraktionsvorsitzende: Lothar Treder-Schmidt /Andrea Weigt
UBL – BVB/Freie Wähler – FWKW
6 Abgeordnete
Fraktionsvorsitzender: Frank Selbitz
Foto: Landkreis Dahme-Spreewald
pm/red
