Zum 1. März 2017 startete das Verbundvorhaben „Nachhaltige Kommunale Finanzen“ (NaKoFi). Der demographische Wandel stellt nicht nur den Bund und die Länder, sondern auch insbesondere die deutschen Kommunen vor große politische und finanzwirtschaftliche Herausforderungen. In vielen Kommunen gibt es bisher keine oder nur sehr rudimentäre Ansätze zur Bewertung der Zukunftsfestigkeit ihrer Haushalte. Die Stadt Cottbus hat dieses Problem frühzeitig erkannt und möchte gemeinsam mit der Wissenschaft neue Lösungen finden. Das Vorhaben NaKoFi verfolgt das Ziel, die Nachhaltigkeitsbewertung kommunaler Haushalte zu verbessern. Dabei soll ein standardisiertes Verfahren zur Nachhaltigkeitsanalyse von Haushalten der kommunalen Ebene zur Verfügung gestellt werden.
„Cottbus muss große Herausforderungen für den Kommunalhaushalt bewältigen. Gerade in der Lausitz stehen die kommunalen Haushalte durch den demografischen Wandel aber auch durch den beginnenden Braunkohleausstieg und der drohenden Kreisgebietsreform vor starken Veränderungen“, erläutert der Beigeordnete der Stadt Cottbus, Dr. Markus Niggemann das große Interesse der Stadt am Projekt. „Hinzu kommt eine erhebliche Schuldenlast aus der Vergangenheit, die Handlungsspielräume einschränkt und zukünftige Haushalte belastet. Die Einnahmen- und Ausgabensituation der Stadt wird sich ändern. Das damit verbundene Risiko gilt es abzuschätzen“, so Niggemann.
Im Rahmen des Projektes sollen deshalb frühzeitig Einflussfaktoren auf den Haushalt erkannt und geeignete Entscheidungsgrundlagen für Kommunen geschaffen werden. Bisher gestaltet sich die Nachhaltigkeitsbewertung kommunaler Haushalte in der Praxis nicht immer einfach. Zum einen stehen häufig nicht die benötigten Daten für eine Nachhaltigkeitsanalyse zur Verfügung, zum anderen wird die kommunale Ebene zumeist in ihrer Gesamtheit und nicht differenziert betrachtet. Ziel von NaKoFi ist es nun, ausgehend von bestehenden Methoden der Nachhaltigkeitsbewertung, ein möglichst standardisiertes Verfahren zur Bewertung einzelner Kommunen zu erarbeiten, wobei sowohl interne (z.B. die kommunale Haushaltspolitik) als auch externe Effekte (z.B. der demographische Wandel oder Änderungen im Finanzausgleichsgesetz) auf den Haushalt berücksichtigt werden. Nach der Bewertung der Haushalte sollen im Anschluss Handlungsempfehlungen für zukunftsfeste kommunale Finanzen erarbeitet werden.
Im Rahmen des Projektes sollen die Ansätze und Ergebnisse mit weiteren Kommunen getestet und anschließend einem breiten Anwenderkreis zur Verfügung gestellt werden. „Um ein hohes Anwendungspotenzial der Projektergebnisse zu ermöglichen, wollen wir im späteren Projektverlauf die Nachhaltigkeit weiterer Kommunalhaushalte beispielhaft untersuchen“, sagt der Verbundkoordinator der TU Dresden, Dr. Gunther Markwardt von der Professur für VWL, insbesondere Finanzwissenschaft. Die Städte Senftenberg und Großräschen hätten bereits ihr Interesse zur Teilnahme signalisiert. „Für uns ist es besonders wichtig, die Ergebnisse gemeinsam mit Kommunen und Vertretern aus der Wissenschaft zu diskutieren. Dazu werden wir zwei Workshops anbieten. Wir hoffen, somit auch weiteren Kommunen den Zugang zu den Analyseinstrumenten und damit zu nachhaltigen Finanzhaushalten zu ermöglichen“, so Markwardt.
NaKoFi ist ein Verbundvorhaben in Zusammenarbeit zwischen der Stadt Cottbus und der Technischen Universität Dresden im Rahmen der Fördermaßnahme „Kommunen Innovativ“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Das Projekt läuft vom 01.03.2017 bis zum 29.02.2020 und wird mit 376.407 Euro gefördert. „Kommunen Innovativ“ ist Teil des BMBF-Rahmenprogramms „Forschung für Nachhaltige Entwicklung“ (FONA³).
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