Schmuggelzigaretten, Feuerwerkskörper, Sozialversicherungsbetrug. Brandenburger Zoll zieht Bilanz

„Das Jahr 2016 war ein besonders erfolgreiches Jahr des Zolls in Ostbrandenburg. Die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) haben bewiesen, dass sie professionell und effizient einen nicht unerheblichen Anteil am Bundeshaushalt erbringen und zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland erheblich beigetragen“, fasst der Leiter des Hauptzollamts Frankfurt (Oder), Regierungsdirektor Dr. Sven Brenner, die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsbereiche im Jahr 2016 zusammen.  

Kontrolleinheiten Verkehrswege

Die Kontrolleinheiten Verkehrswege stellen die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs sicher. Dazu sind die Zöllner der Kontrolleinheiten Verkehrswege tagtäglich rund um die Uhr in Ostbrandenburg präsent. Sie überprüften im Jahr 2016 fast 127.300 Personen und mehr als 69.000 Fahrzeuge. Bei ihren Prüfungen stellten sie unter anderem rund 28 Kilogramm Betäubungsmittel, 786 Waffen/verbotene Gegenstände (zum Beispiel Schusswaffen oder Elektroimpulsgeräte) und 9.884 Kilogramm Feuerwerkskörper fest.

Ein weiterer Schwerpunkt der Überwachungs- und Kontrolltätigkeit ist die Bekämpfung des Schmuggels von Tabakwaren. Hier konnten im Jahr 2016 insgesamt bei mehr als 2.200 Feststellungen 8,77 Millionen Schmuggelzigaretten und rund 2,8 Tonnen Feinschnitt (loser Tabak) sichergestellt werden. Der Steuerschaden beträgt mehr als 1,58 Millionen EUR.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit – gegen Schwarzarbeit, für die Sicherung des Sozialstaats
 
Die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) überprüften im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung rund 11.600 Personen an deren Arbeitsstellen. Außerdem wurden bei mehr als 837 Arbeitgebern Prüfungen durchgeführt. Zudem wurden im Jahr 2016 2.057 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts von Straftaten und weitere rund 300 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet. 

Im Jahr 2016 wurden Bußgelder und Verwarnungsgelder in Höhe von 630.640 EUR sowie 378.980 EUR Geldstrafen aus Urteil und Strafbefehlen festgesetzt und insgesamt 15 Jahre Freiheitsstrafen verhängt. Der ermittelte Gesamtschaden für die Sozialversicherungsträger betrug 13,7 Millionen EUR.

Neben dem Baugewerbe waren vor allem das Hotel- und Gaststättengewerbe und das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie das Reinigungsgewerbe Ziel der Überprüfungen der Zöllner des Hauptzollamts Frankfurt (Oder).  

Erhebung von Abgaben – Der Zoll, Einnahmeverwaltung des Bundes
 
Das Hauptzollamt Frankfurt (Oder) hat im Jahr 2016 rund 2,33 Milliarden EUR für den Bund und die Europäische Union eingenommen. Die Haupteinnahmequellen waren – wie auch in den Vorjahren – die Verbrauchsteuern. Den größten Anteil hatte hier die Energiesteuer mit rund 1,77 Milliarden EUR. Darüber hinaus wurden Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von mehr als 228 Millionen EUR sowie Zölle in Höhe von mehr als 7 Millionen EUR vereinnahmt. Ausgangspunkt für die Abgabenerhebung sind dabei die fünf Zollämter im Bezirk des Hauptzollamts Frankfurt (Oder), die für die Abfertigung von Ein- und Ausfuhrsendungen von Firmen und Privatpersonen zuständig sind. Im Jahr 2016 wurden durch die Zollämter mehr als 158.600 Einfuhrzollanmeldungen bearbeitet. Dazu kamen mehr als 93.400 Ausfuhranmeldungen und rund 126.800 eröffnete Versandverfahren. 

Ausbildungshauptzollamt

Das Hauptzollamt Frankfurt (Oder) ist seit dem Jahr 2016 wieder ein Ausbildungshauptzollamt. Am 01.08.2016 haben 11 junge Frauen und Männer eine Ausbildung im mittleren Zolldienst bzw. ein Duales Studium im gehobenen Zolldienst
begonnen.  

Zusatzinformation: Tag der offenen Tür Am 29. Juni 2017 findet beim Hauptzollamt Frankfurt (Oder), Kopernikusstraße 25, 15236 Frankfurt (Oder) ein Tag der offenen Tür statt. Interessierte sind in der Zeit von 10 bis 17 Uhr herzlich eingeladen, sich über die Aufgaben des Zolls und die Ausbildungsmöglichkeit beim Hauptzollamt zu informieren.

pm/red

Foto: Matthias Preisinger  / www.pixelio.de