Wissenschaftsministerin Kunst begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Errichtung der BTU Cottbus-Senftenberg

Wissenschaftsministerin Sabine Kunst begrüßt die am Mittwoch getroffene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Errichtung der BTU Cottbus-Senftenberg. „Das Urteil schafft Rechtssicherheit und bestätigt uns, dass wir den grundsätzlich richtigen Weg gewählt haben, um die Hochschulregion Lausitz neu zu strukturieren, das Studienangebot attraktiver zu gestalten und die Forschung zu profilieren. Die neu gegründete BTU Cottbus-Senftenberg ist nicht nur erheblich finanziell besser ausgestattet – sie hat auch einen größeren Gestaltungsspielraum, um flexibel und zielorientiert auf künftige Herausforderungen reagieren zu können.“ Ministerin Kunst verweist auf das bisher Erreichte: „Bereits zum Wintersemester 2013/14 wurden die neuen Studiengänge Pflegewissenschaft und Therapiewissenschaften eingerichtet. Mehrere Professorinnen und Professoren wurden neu an die Universität berufen. Weiterhin ist ein Zentrum für Studierendengewinnung und Studienvorbereitung eingerichtet worden, das Studierende in der Studieneingangsphase begleitet. In den kommenden Jahren kann sich jetzt das wissenschaftliche Profil kontinuierlich weiter entwickeln und so den Hochschulstandort in der Lausitz weiter stärken. Damit trägt die Universität ganz wesentlich zur Innovation, wirtschaftlichen Entwicklung und Fachkräftesicherung in der Region bei.“

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute über die Verfassungsbeschwerden von Professoren und Fakultäten der ehemaligen Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus entschieden und dabei die Verfassungsmäßigkeit der Neugründung im Jahr 2013 in nahezu allen beklagten Punkten bestätigt. Einzig die Vorschrift, die der Bestellung des vom Wissenschaftsministerium von Juli 2013 bis Juli 2014 eingesetzten Gründungsbeauftragten der neuen Universität zugrunde lag, hält das Bundesverfassungsgericht mit der Wissenschaftsfreiheit für nicht vereinbar. Da bereits im vergangenen Jahr der Gründungspräsident nach einem ordentlichen Wahlverfahren bestellt worden ist, hat die Entscheidung insofern keine wesentlichen Auswirkungen.

Die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU CS) wurde auf der Grundlage des vom Brandenburger Landtags im Februar 2013 beschlossenen „Gesetzes zur Weiterentwicklung der Hochschulregion Lausitz“ zum 01. Juli 2013 neu gegründet. Sie übernahm die Fakultäten, Einrichtungen und Studiengänge der früheren Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus und der Hochschule Lausitz. An der BTU Cottbus-Senftenberg lehren Professoren aus beiden Vorgängerhochschulen. Mittlerweile sind alle Gremien der Universität gebildet worden, und die Hochschule erarbeitet einen Struktur- und Entwicklungsplan, der auch die Fakultäts-Struktur neu gliedern wird. Jörg Steinbach ist seit Juli 2014 erster Präsident der BTU Cottbus-Senftenberg.

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