Klaus Ness zum Chaos in der AfD-Fraktion
In der Brandenburger AfD-Fraktion gibt es schon vor Konstituierung des Landtags Turbulenzen, den ersten Mandatsverzicht und einen fragwürdigen Nachrücker. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness:
„Unsere schlimmen Befürchtungen bestätigen sich jetzt: Die AfD erweist sich als Partei, die auch Rechtsextreme anzieht und ihnen eine Plattform bietet. Der einzige Abgeordnete, der bisher dagegen etwas unternehmen wollte, muss nun auf sein Mandat verzichten. Dafür soll ein Mann nachrücken, der im Internet antisemitische Vorurteile verbreitet hat. Ich fordere den AfD-Chef Alexander Gauland auf zu verhindern, dass Jan-Ulrich Weiß Mitglied des Branden-burger Landtags wird, und sich auch von den anderen Rechtsaußen-Leuten in seiner Partei und Fraktion zu trennen.“
Hintergrund: Jan-Ulrich Weiß hat Anfang September auf seiner Facebook-Seite eine antisemiti-sche Zeichnung mit ebensolchem Text gepostet. Der Eintrag wurde erst kürzlich gelöscht, nachdem Weiß als Nachrücker feststand und der Vorgang öffentlich bekannt wurde. Die Seite ist aber belegt und bei Bedarf einsehbar.
Quelle: SPD-Landtagsfraktion Brandenburg
