Jürgen Maresch (Die LINKE): BTU darf nicht aufgelöst werden

Zu der heutigen Kabinettssitzung außert sich der Lantagsabgeordnete Jürgen Maresch:
„Am heutigen Tag wird das Brandenburger Kabinett ein geplantes Gesetz zur Universitätsneugründung beschließen. Mich befremdet dies sehr. Vor allem unter dem Aspekt, dass eine Anhörung diesbezüglich erst noch im entsprechenden Ausschuss nächste Woche im Landtag stattfindet. Für mich persönlich wird damit der Eindruck verstärkt, dass es niemals darum ging den besseren Weg zu suchen, sondern das von Anfang an in dem Prozess, die Auflösung der BTU stehen sollte – und immer gestanden hat. Dies erlaube ich mir festzustellen, auf Grund zahlreicher Erlebnisse, Demonstrationen, Aktionen und Fachgesprächen mit allen Betroffenen. Diese Neugründung wird meiner Heimatstadt, davon bin ich fest überzeugt, schaden. Insoweit ist das Umfallen des Oberbürgermeisters der Stadt Cottbus hin zu den Befürwortern einer Neugründung ein Fehler und eben nicht im Interesse der Stadt. Ich habe die offenkundigen demokratischen Mehrheiten im Landtag zu akzeptieren, ich heiße sie jedoch gleichwohl nicht gut und stelle eine sehr unterschiedliche Herangehensweise der Landesregierung in Bezug auf die Lausitz und der geplanten Verlegung der Fakultät Potsdam nach Frankfurt (Oder) fest. Auch dies wurde vorgeschlagen, wird aber nicht realisiert. Ich unterstütze weiterhin alle demokratischen Protestmaßnahmen, die zum Ziel haben, die Auflösung der BTU zu verhindern.“
Quelle: Jürgen Maresch, Landtagsabgeordneter