Ab heute testet die Brandenburger Polizei den Einsatz von sogenannten Bodycams in der Polizeiinspektion Potsdam. Die Körperkameras zeichnen die Polizeieinsätze auf und werden vor allem eingesetzt, um Gewalttaten gegenüber Einsatzkräften im Vorfeld zu verhindern oder zumindest nachträglich ahnden zu können. Die Polizistinnen und Polizisten sollen dafür in speziellen Schulungen mit den juristischen und datenschutzrechtlichen Vorschriften vertraut gemacht werden. Die Dauer der Erprobung ist zunächst auf mindestens ein Jahr angelegt.
Das Land Brandenburg teilte dazu mit:
Die Polizei des Landes Brandenburg beginnt heute mit der praktischen Erprobung von Bodycams in der Polizeiinspektion Potsdam.
Innenminister Michael Stübgen: “Mit der Erprobungsphase der Bodycams im täglichen Einsatz gehen wir den nächsten entscheidenden Schritt. Das Signal nach innen wie nach außen ist klar: Wir sorgen für die Sicherheit derjenigen, die täglich für unser aller Sicherheit eintreten. Um Gewalt gegenüber Polizeikräften im Dienst im Vorfeld zu verhindern oder zumindest nachträglich ahnden zu können, werden die Kameras das Einsatzverhalten aufzeichnen. Der Verantwortung, die sich daraus ergibt, sind sich die Polizistinnen und Polizisten durchweg bewusst. In speziellen Schulungen wurden sie mit den juristischen und datenschutzrechtlichen Regeln und Vorschriften vertraut gemacht. Ich danke allen Teilnehmenden des Pilotprojekts für ihren Einsatz.“
Polizeipräsident Oliver Stepien: „Seit Jahren nimmt Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten zu. Im vergangenen Jahr sind mehr als 2.000 Polizeibedienstete Opfer von Gewalt geworden. Im ersten Halbjahr dieses Jahres sind die Zahlen leicht steigend. Die Bodycam soll in solchen Einsatzsituationen deeskalierend wirken und im Einzelfall auch zur objektiven Sachverhaltsaufklärung beitragen. Durch ihre abschreckende Wirkung auf potenzielle Gewalttäter bietet sie die Möglichkeit, unsere Beamtinnen und Beamten noch besser zu schützen.“
In der Polizeiinspektion Potsdam wurden Bedienstete des Wach- und Wechseldienstes, welche freiwillig an der Erprobung dieses neuen Einsatzmittels teilnehmen, intensiv im Umgang mit der Bodycam-Technik geschult. Dazu gehörte die rechtliche und taktische Ausbildung sowie die Schulung an den Kamerasytemen selbst und der damit verbundenen Auswertesoftware. Mit Start der Erprobung werden zunächst 15 Geräte getestet.
Bodycams, auch Körperkameras genannt, sind sichtbar getragene Videokameras. Zur Befestigung der Kamerasysteme werden die Kolleginnen und Kollegen eine sogenannte Außentragehülle, welche sich ebenfalls in der Erprobung befindet, nutzen. Mit dieser Weste und in Kombination mit einem Hinweis-Patch sind die Beamtinnen und Beamten, welche die Kamerasysteme nutzen, gut erkennbar. Zudem sind die Bodycams selbst gut sichtbar. Der Einsatz der Kameras wird grundsätzlich angekündigt.
Zur Datenübertragung und -speicherung werden im Erprobungszeitraum polizeieigene sogenannte Stand-alone-PC genutzt. Die Sicherheit der Daten ist damit gewährleistet und die datenschutzrechtlichen Ansprüche werden beachtet. Die aufgezeichneten Daten werden automatisch nach 14 Tagen gelöscht, sofern sie nicht als Beweismittel in Frage kommen oder zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit von aufgezeichneten polizeilichen Maßnahmen benötigt werden. In diesen Fällen ist die Rechtmäßigkeit der Aufzeichnungen selbst zunächst gerichtlich zu überprüfen.
Die Dauer der Erprobung ist derzeit auf mindestens ein Jahr angelegt. Im Verlauf der Erprobungszeit werden verschiedene Kamerasysteme unterschiedlicher Hersteller getestet. Im Zuge der Erprobung wird der Einsatz umfangreich evaluiert, um daran anschließend über das weitere Vorgehen, insbesondere eine mögliche Einführung, entscheiden zu können.
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Red. / Presseinfo
Bild: Land Brandenburg
