Wie die Bundespolizei heute mitteile, bewegt sich die illegale Migration mit Bezug zur sogenannten Belarus-Route nach Brandenburg derzeit auf einem niedrigem Niveau. So verzeichnete die Bundespolizeiinspektion im vergangenen Januar 176 unerlaubte Einreisen, die im Vergleich zu den Vormonaten weiterhin eine fallende Tendenz darstellen.
Die Bundespolizei teilte dazu mit:
Illegale Migration aus Belarus über Polen nach Brandenburg: Feststellungen durch die Bundespolizeidirektion Berlin bewegen sich aktuell auf niedrigem Niveau.
Die Bundespolizeidirektion Berlin verzeichnete im brandenburgischen Grenzabschnitt zu Polen im ersten Monat des Jahres 2022 176 unerlaubte Einreisen mit einem Bezug zu Belarus. Damit haben die Feststellungen im Vergleich zu den Vormonaten nach wie vor eine deutlich fallende Tendenz. Im Jahr 2021 nahm die Bundespolizeidirektion Berlin insgesamt 6.281 unerlaubt eingereiste Personen mit Belarus-Bezug in Gewahrsam.
Hintergrund
Seit August 2021 war die Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze einem hohen Migrationsdruck ausgesetzt, der sich insbesondere aus der Migrationslage im Zusammenhang mit der Durchreise von Migranten über Belarus und die Republik Polen ergibt.
Im September 2021 verzeichnete die Bundespolizeidirektion Berlin 1.305 und im Oktober 2021 2.791 unerlaubte Einreisen mit einem Bezug zu Belarus. Im November 2021 blieb diese Zahl mit insgesamt 1.592 auf einem hohen Niveau, bevor im Dezember mit 394 Fällen ein deutlicher Rückgang verzeichnet werden konnte.
Bei der deutsch-polnischen Grenze handelt es sich um eine Schengen-Binnengrenze, die grundsätzlich zu jeder Zeit und an jeder beliebigen Stelle überschritten werden kann. Die Bundespolizei führt im grenznahen Raum intensivierte Fahndungsmaßnahmen unterhalb der Schwelle von Grenzkontrollen durch. Die Maßnahmen werden eng mit dem polnischen Grenzschutz abgestimmt. Es besteht eine sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem polnischen Grenzschutz und der Bundespolizei.
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