Der Schulbetrieb in Brandenburg soll nach den Weihnachtsferien in Präsenz weitergeführt werden. Das teilte das Bildungsministerium heute mit. Die Pflicht bleibt allerdings weiter ausgesetzt. Zudem rechnet das Ministerium erst Mitte Februar mit einer ausreichenden Anzahl an Tests, um die Testfrequenz auf fünfmal pro Woche zu erhöhen. Dies hatte unter anderem auch der Landeselternrat gefordert, der die Bildungspolitik im Zuge der Corona-Pandemie als planlos kritisierte und Anfang Dezember auch den Rücktritt der Bildungsministerin forderte (Hier lesen).
Das Land teilte dazu mit:
Nach den Weihnachtsferien starten grundsätzlich alle Schulen am 3. Januar 2022 mit Präsenzunterricht in allen Jahrgangsstufen. Die Präsenzpflicht bleibt jedoch mit den bekannten Ausnahmen aufgehoben. Darauf wies heute Bildungsministerin Britta Ernst in Potsdam hin. Damit werden die Bestimmungen umgesetzt, die das Kabinett in der bis zum 19. Januar 2022 gültigen Zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen hat. Im Interesse der Vorsorge erarbeitet das Bildungsministerium parallel Optionen für die Schul- und Unterrichtsorganisation im Falle einer Steigerung der Krankheitsquote durch eine Verschärfung des Infektionsgeschehens.
Bildungsministerin Britta Ernst: „Brandenburg hält weiterhin an seinem Kurs fest, die Schulen offenzuhalten und setzt auf Präsenzunterricht als beste aller Unterrichtsformen. Das ist auch klare Haltung der Kultusministerkonferenz. Und ich bin davon überzeugt, dass das auch von einer sehr großen Mehrheit der Eltern, Jugendlichen und Kinder unterstützt wird. Die Kinder und Jugendlichen haben auch in der Corona-Pandemie ein Recht auf Bildung und Teilhabe. Sie müssen lernen können und brauchen soziale Kontakte wie die Luft zum Atmen. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und verlangt gesamtgesellschaftliche Solidarität. Die junge Generation und ihre Familien haben viele Pandemie-Lasten geschultert. Sie erwarten zu Recht das verantwortungsvolle Handeln von uns allen zur Eindämmung der Pandemie.“
Aktuell werden weitere Optionen für die Schul- und Unterrichtsorganisation im Falle einer Steigerung des Krankenstandes durch Omikron entwickelt und der entsprechende regulatorische Rahmen vorbereitet.
Insbesondere für das zweite Schulhalbjahr ab Februar wird die sog. Bildungsgänge-Ergänzungsverordnung (BiGEV)) überarbeitet. In ihr ist u.a. die Leistungsbewertung von Schülerinnen und Schülern in unterschiedlichen Unterrichtsformen (Wechsel- oder Distanzunterricht) geregelt. Die daraus resultierenden Maßnahmen zur Schulorganisation werden umgehend vorgelegt und mit dem Landesschulbeirat erörtert.
Aktuelle Regelungen zur Testpflicht an Schulen
Für die Teilnahme am Präsenzunterricht gilt seit dem 15. November 2021: Jede Schülerin und jeder Schüler müssen dreimal wöchentlich einen negativen Corona-Test (Antigen-Schnelltest) nachweisen. Alle Beschäftigten – und damit auch Lehrkräfte – dürfen die Arbeitsstätte nur betreten, wenn sie den Nachweis „geimpft“, „genesen“ oder „getestet“ arbeitstäglich erbringen.
Die Testhäufigkeit von zwei- auf dreimal pro Woche konnte aufgrund der bestehenden Rahmenverträge zum Einkauf von Selbsttests, die für Kinder und Jugendliche geeignet und zugelassen sind, ab 15. November 2021 erhöht werden. Es ist eine weitere Erhöhung der Testfrequenz auf fünfmal pro Woche vorgesehen. In Abhängigkeit von Beschaffung und Lieferung wird dies voraussichtlich ab Mitte Februar möglich sein.
Aktuelle Regelungen zur Präsenzpflicht
Schüler/innen der Jahrgangsstufen 1 bis 5 der Primarstufe (einschließlich Förderschule Lernen), der Jahrgangsstufen 7 und 8 der weiterführenden allgemeinbildenden Schulen einschließlich der Jahrgangsstufen 5 und 6 der Leistungs- und Begabungsklassen können aufgrund einer entsprechenden Erklärung ihrer Sorgeberechtigten dem Präsenzunterricht fernbleiben.
Die Schüler/innen der Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Schwerpunkt geistige Entwicklung besuchen die Schule, sofern die Eltern bzw. Sorgeberechtigten nicht im Einzelfall erklären, dass ihr Kind dem Präsenzunterricht fernbleibt.
Die Erklärung der Eltern bzw. der Sorgeberechtigten ist schriftlich gegenüber der Schule für mindestens eine Schulwoche abzugeben; einer Begründung bedarf es nicht. Das Fernbleiben wird als entschuldigtes Fehlen dokumentiert.
Die Schulen sollen die Schüler/innen am Anfang der Woche mit Lernaufgaben versorgen. Ein Anspruch auf Distanzunterricht besteht nicht.
Für die Schüler/innen der Jahrgangsstufen 6 der Primarstufe (einschließlich Förderschule Lernen), 9 und 10 (einschließlich Förderschule Lernen), der gymnasialen Oberstufe (Jahrgangsstufen 11, 12 und 13) sowie die Schüler/innen der Oberstufenzentren gilt die Präsenzpflicht, weil für die Schüler/innen dieser Jahrgangsstufe die weitere Bildungsbiografie eine besondere Bedeutung hat (Übergänge und Abschlüsse).
Red/Presseinfo
