Zu einem viertägigen Arbeitsbesuch reiste heute Innenminister Rainer Speer nach Mazedonien. Dabei geht es um die Fortsetzung der Kooperation bei der Inneren Sicherheit. Brandenburg hat in den vergangenen Jahren im Rahmen von EU-Projekten erfolgreich die Vorbereitung, Umsetzung und Evaluierung der Polizeireform Mazedoniens unterstützt. Speer wird in Mazedonien Gespräche mit Innenministerin Gordana Jankuloska und Außenminister Antonio Milososki führen. Sie stehen an der Spitze der mazedonischen Delegation bei den X. Ohrider Gesprächen, an denen neben Speer für Brandenburg auch Innenstaatssekretär Rudolf Zeeb teilnimmt.
„Wir wollen auf Mazedoniens Weg in die Europäische Union weiterhin ein verlässlicher Partner sein“, sagte Speer vor dem Abflug nach Skopje. „Der Aufbau stabiler moderner Sicherheitsstrukturen in dem jungen Balkanstaat liegt im europäischen Interesse. Engagierte Unterstützung ist hier immer auch ein Stück eigener Erkenntnisgewinn“, so Speer, der auf den bisherigen Einsatz von rund 100 brandenburgischen Polizistinnen und Polizisten vor Ort verwies. Bei den jetzigen Ohrider Gesprächen stehen unter anderem Fragen der Flughafensicherheit auf der Tagesordnung. Weitere Themen sind die Sicherheitsforschung, die Terrorismusbekämpfung und das Problem der illegalen Migration.
Die Ohrider Gespräche waren im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit vor fünf Jahren durch das Brandenburger Innenministerium initiiert worden. Sie führen hochrangige deutsche und internationale Vertreter insbesondere aus den Bereichen Politik und Sicherheit zusammen, um Kontakte zwischen beiden Ländern im Bereich „Innere Sicherheit“ sowie in anderen damit zusammenhängenden Themenfeldern zu vertiefen.
Speer und Zeeb nutzen ihre Mazedonien-Reise auch, um Gespräche mit Brandenburger Polizeibeamten zu führen, die bei der Friedensmission im Kosovo eingesetzt sind. Sie gehören zu den über 80 Polizeiangehörigen Brandenburgs, die neben dem EU-Engagement der Landespolizei in Mazedonien in den vergangenen 15 Jahren internationale Friedensmissionen unterstützt haben. Zu den weiteren Einsatzländern gehörten auch Bosnien-Herzegowina und Afghanistan. Für die Vorbereitung auf derartige internationale Einsätze unterhält die Landespolizei seit 2000 einen speziellen Personalpool, der gegenwärtig 69 Beamte zählt.
Quelle: Ministerium des Innern
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