Großräschen, IBA Studierhaus, Seestraße 84-86 am 3. Mai 2016
In einem länderübergreifenden Lausitzkonzept sollen Perspektiven für eine gemeinsame Regionalentwicklung von Ober- und Niederlausitz entworfen und politische Vorschläge für eine aktive Gestaltung des Strukturwandels erarbeitet werden.
Dazu laden die Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock (Brandenburg) und Stephan Kühn (Sachsen), beide Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, herzlich ein !
Das Thema Mobilität spielt dabei eine wichtige Rolle. Die Lausitz ist dank historischer Verbindungen in alle Himmelsrichtungen verkehrlich gut angebunden. Dennoch ist mehr als 25 Jahre nach Öffnung der Grenzen und mehr als 11 Jahre nach dem Beitritt Polens zur Europäischen Union das aktuelle Angebot an grenzüberschreitenden Verbindungen zwischen Deutschland und Polen sehr entwicklungsfähig. Der heutige Fahrplan enthält keine überregionalen Verbindungen mit ansatzweise konkurrenzfähigen Angeboten und Fahrzeiten. Es bestehen außerdem erhebliche Defizite bei der grenzüberschreitenden Eisenbahninfrastruktur.
Der auf 15 Jahre ausgelegte Bundesverkehrswegeplan ist die Grundlage für Planung und Bau von Fernstraßen sowie Schienen- und Wasserwegen in Deutschland. Nach der Vorstellung des neuen Entwurfes durch das Bundesverkehrsministerium wird nun die Öffentlichkeit beteiligt. Der Entwurf zeigt, dass viele Verkehrsprojekte in der Lausitz nicht im vordringlichen Bedarf eingeordnet sind.
Wir wollen darüber diskutieren, welche Verkehrsprojekte für die Entwicklung der Lausitz wichtig sind.
Bund und Länder haben die Verteilung der Mittel für den Nahverkehr neu regelt. Brandenburg und Sachsen werden aller Voraussicht nach in den nächsten Jahren deutlich weniger Regionalisierungsmittel für den Nahverkehr auf der Schiene erhalten. Dadurch drohen Angebotskürzungen, Tariferhöhungen und Abbestellungen. Insbesondere der ländliche Raum würde dadurch an Attraktivität verlieren.
Mit welchen Maßnahmen kann eine Abwärtsspirale im Nahverkehr vermieden werden, welche politischen Weichenstellungen sind dafür erforderlich?
| 10:00 Uhr | Begrüßung und Einführung | ||
| Stephan Kühn, Sächsischer Bundestagsabgeordneter, Bündnis 90/Die Grünen, | |||
| Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur | |||
| TEIL A Neuer Bundesverkehrswegeplan | Impulse für die Infrastruktur in der Lausitz? | ||
| 10:15 Uhr | Impulse | ||
| Infrastrukturausbau als Grundlage für Wettbewerbsfähigkeit der Lausitz, Dr. Wolfgang Krüger, Hauptgeschäftsführer IHK Cottbus | Ansätze für eine nachhaltige Infrastrukturpolitik für die Lausitz, Dr. Torsten Bähr, Bundeskontaktstelle Verkehr Grüne Liga, Verkehrswende e.V. | Entwicklungsperspektiven für den grenzüberschreitenden Bahnverkehr, Arvid Kämmerer, Deutsche Bahn Netz AG (angefragt) | |
| anschließend Diskussion | |||
| 12:15 Uhr | Mittagessen | ||
| TEIL B Einschnitte bei den Regionalisierungsmitteln | Abwärtsspirale im Nahverkehr? | ||
| 13:00 Uhr | Impulse | ||
| Ist ein flächendeckender Nahverkehr in der Oberlausitz gesichert? Hans-Jürgen Pfeiffer, Geschäftsführer Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien | Sind Einschnitte in den Nahverkehr in der Niederlausitz zu vermeiden? n.n. Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg | ||
| anschließend Diskussion | |||
| 14:45 Uhr | Zusammenfassung | ||
| Annalena Baerbock, Brandenburger Bundestagsabgeordnete, Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie | |||
| gegen 15:00 Uhr | Ende | ||
Kontakt und Anmeldung:
Nils Naber
BürgerInnenbüro Potsdam
Annalena Baerbock MdB
Jägerstr. 18
14467 Potsdam
Fon 0331-887 10 56
Fax 0331-887 10 55
Quelle: Annalena Baerbock MdB
