Nach einer mehrtägigen und sehr intensiven Debatte hat der Deutsche Bundestag heute mit großer Mehrheit für einen Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) gestimmt. Dazu erklärt der Lausitzer CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Klaus-Peter Schulze:
Ich habe für den Einsatz der Bundeswehr, für einen Aufklärungseinsatz in der Region Syrien gegen das IS-Terrorregime gestimmt. Die heutige Entscheidung ist mir gewiss nicht leicht gefallen. Für den Frieden sind wir alle. Ihn gegen den Terror zu verteidigen, das bleibt angesichts der Situation in Syrien und mit Blick auf die schrecklichen Ereignisse von Paris das Gebot der Stunde.
Dieser Einsatz ist gefährlich, auch wenn es für unsere Soldaten kein unmittelbarer Kampfeinsatz ist. Aber angesichts der Gräueltaten des IS dürfen wir nicht tatenlos zuschauen sondern sind gezwungen, dieses militärische Risiko einzugehen. Denn wir sind in der Pflicht, unseren Beitrag zu leisten, um dem IS sein widerliches Handwerk zu legen. Wir handeln aus Solidarität zu Frankreich und in unserem eigenen Interesse, nicht zuletzt für die Sicherheit Deutschlands. Einer aktuellen Befragung zufolge unterstützt eine deutliche Mehrheit der Menschen in unserem Land diese Position.
Deshalb habe ich heute für einen Einsatz unserer Bundeswehr gestimmt und ich bin davon überzeugt, es ist die richtige Entscheidung gewesen. Ich hoffe, dieser Einsatz wird erfolgreich sein und unsere Soldaten kommen alle wohlbehalten wieder nach Deutschland zurück.
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Quelle & Foto: Dr. Klaus-Peter Schulze MdB
