Schneider: Gute Grundlage für bessere Verbindungen
Der Bundesrat hat auf seiner heutigen Sitzung der Ratifizierung des Vertrages zwischen Deutschland und Polen über die Zusammenarbeit im Bereich des Eisenbahnverkehrs zwischen beiden Ländern zugestimmt.
Verkehrsministerin Kathrin Schneider sagte dazu: “Ich begrüße die Entscheidung der Länderkammer. Der Vertrag erleichtert die Einrichtung neuer Verbindungen und die Zusammenarbeit beim Ausbau der Infrastruktur.”
Polen und Deutschland hatten den Vertrag bereits 2012 ausgehandelt. Wirksamkeit erlangt er jedoch erst mit der völkerrechtlichen Ratifizierung. Beim Spitzentreffen des Ministerpräsidenten mit dem Vorstand der Bahn und Vertretern der Regierungen von Polen und Deutschland, hatte die Bundesregierung zugesichert, den Vertrag noch in diesem Jahr in Bundesrat und Bundestag zur Abstimmung zu stellen. Das Abkommen bildet die rechtliche Grundlage für die Abstimmung aller beteiligten Unternehmen und Behörden im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr und ist bereits von der Europäischen Kommission gebilligt worden.
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
