Ziegler: Mehr Transparenz bei der Mittelvergabe des ESF in Brandenburg

Über 90 Millionen Euro an öffentlichen Fördermitteln wurden bisher in Brandenburg in der neuen EU-Förderperiode bewilligt. Der größte Teil stammt aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). „Ab sofort kann jeder über das Internet erfahren, wer diese öffentlichen Fördermittel in welcher Höhe und für welche Maßnahmen und Projekte erhalten hat“, kündigte Arbeitsministerin Dagmar Ziegler heute in Potsdam an. Damit leiste das Arbeitsministerium einen wichtigen Beitrag für mehr Transparenz bei der Mittelvergabe des ESF. Auf der Website www.esf.brandenburg.de sind die Informationen im „Verzeichnis der Begünstigten zum ESF-Einsatz im Land Brandenburg“ abrufbar.
Das Verzeichnis enthält die Daten zu den Maßnahmen, die im Jahr 2007 nach dem Operationellen Programm des ESF (ESF-OP) für die aktuelle Förderperiode 2007-2013 bewilligt wurden. Es wird jährlich aktualisiert. Im Einzelnen werden die Namen der Fördermittelempfänger (Maßnahmeträger) veröffentlicht sowie die Bezeichnung der Maßnahmen und der Gesamtbetrag an öffentlichen Mitteln, die für die Vorhaben bereitgestellt wurden. Diese Summe umfasst die Mittel aus dem ESF und die des nationalen Anteils der entsprechenden Kofinanzierung, also die öffentliche Beteiligung von Bund, Land und Kommunen. Nicht veröffentlicht werden die Namen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Maßnahmen.
Sortiert ist das Verzeichnis der Begünstigten nach den so genannten Prioritätsachsen des ESF-OP’s, so dass neben den Angaben über die geförderten Träger auch Informationen über den Mitteleinsatz nach inhaltlichen Schwerpunkten möglich sind. Eine Förderung kann nur der Träger erhalten, der sich mit der Veröffentlichung der Daten einverstanden erklärt. Das Verfahren ist mit der Landesdatenschutzbeauftragten abgestimmt.
Ziegler erinnerte daran, dass Brandenburg in erheblichem Umfang von EU-Mitteln profitiere. So sei für das Arbeitspolitische Programm „In Menschen investieren – Regionen stärken“ der Europäische Sozialfonds die wichtigste Finanzquelle. Mehr als 620 Millionen Euro stehen daraus Brandenburg für die Förderung von Beschäftigung und Qualifizierung in den Jahren 2007-2013 zur Verfügung.
Alle wichtigen und aktuellen Informationen zum ESF veröffentlicht das Arbeitsministerium des Landes Brandenburg auf der Webseite www.esf.brandenburg.de. Dort ist auch das Operationelle Programm (OP) für den Einsatz des ESF in Brandenburg in den Jahren 2007-2013 einsehbar.
Quelle: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie