Der Umweltverband GRÜNE LIGA und das Netzerk „Klinger Runde“ begrüßen die Äußerungen des CDU-Bundestagskandidaten Klaus-Peter Schulze zur fehlenden Notwendigkeit eines Braunkohlentagebaues Jänschwalde-Nord. Schulze hatte gegenüber dem sorbischen Dachverband Domowina erklärt, er sehe für Jänschwalde-Nord „keinen Bedarf“.
„Wir begrüßen es, dass der Spremberger Bürgermeister als Gründungsmitglied des Pro-Braunkohle-Vereins die Umsiedlung von Grabko, Kerkwitz und Atterwasch als nicht erforderlich ansieht. Wir hoffen, dass Herr Schulze nun Taten folgen lässt, denn ohne Bedarf ist die weitere Tagebauplanung Jänschwalde-Nord für die Betroffenen unzumutbar.“ sagt Thomas Burchardt, Sprecher der Klinger Runde.
Wie der niederlausitzer Regionalverband der Domowina auf Nachfrage bestätigte, hatte Bundestagskandidat K.-P. Schulze in einem Gespräch mit sorbischen Vertretern am 1. August die Wahlprüfsteine des Verbandes zum Thema Braunkohle folgendermaßen beantwortet:
Frage der Domowina: „Welche Position vertreten Sie hinsichtlich der Thematik Umsiedlung sorbischer/wendischer Dörfer für den Braunkohlebergbau (ggf. Änderung des Bundesbergrechts)?“
Antwort Schulze (Mitschrift der Domowina): „Die Versorgung der Kraftwerke Boxberg und Schwarze Pumpe mit Kohle muss gesichert sein. Für Jänschwalde-Nord besteht hingegen kein Bedarf. Im Hinblick auf die politischen Verhältnisse sieht er kaum Möglichkeiten, das Bundesbergrecht zu ändern.“
Quelle: GRÜNE LIGA Umweltgruppe Cottbus
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