Monika Schulz-Höpfner, MdL (CDU): Feinstaub aus Kohlekraftwerken – Sorgen und Nöte der Menschen ernst nehmen

Die Landtagsabgeordnete Monika Schulz-Höpfner erklärt hierzu:
„Die Warnung vor den Folgen für die Gesundheit durch den Schadstoffausstoß aus Kohlekraftwerken hat die Menschen in der Region erreicht. Sie machen sich Sorgen. Wie sauber und gesund ist die Luftqualität in der Lausitz wirklich?“ Das sind die ersten Reaktionen in meinem Wahlkreis Spree-Neiße.
Ich unterstütze daher die Forderung der Bündnisgrünen weitere Messstationen an den Rändern der Tagebaue im Süden Brandenburgs zur Überwachung der Luftqualität einzurichten und anschließend die Daten zeitnah im Internet zu veröffentlichen.
Bereits in einer Podiumsdiskussion am 19. Oktober 2012 in Frankfurt (Oder) stellten der Vertreter vom Landesvorstand des Marburger Bundes, Guido Salewski, und der damalige Gesundheitsstaatssekretär Dr. Daniel Rühmkorf fest, dass die Gesundheitsdatenlage in der Region zur Beurteilung der Beeinträchtigung der Bevölkerung durch Industrieemissionen nicht ausreichend ist. Die vorliegende medizinische Datenlage ließe differenziertere Aussagen über die gesundheitlichen Auswirkungen der Luftverschmutzung durch Schadstoffemissionen von Industrieanlagen, im Besonderen der Kohlekraftwerke und Tagebaue, in Brandenburg nicht zu. Die Landesregierung ihrerseits sieht hierzu allerdings keinerlei Handlungsbedarf.
Daher lässt sich der nun vorgelegte Kohle-Gesundheitsbericht von Greenpeace nicht einfach vom Tisch wischen. Wir sprechen hier nicht allein von den Gefahren durch die Schadstoff-Emissionen des Kohlekraftwerks Jänschwalde. Es gibt in der Lausitz eine Häufung von Braunkohlekraftwerken und Tagebauen sowohl in Brandenburg als auch Sachsen. Zählt man die aktuellen Braunkohleplanungen auf deutscher und polnischer Seite noch hinzu, ist von einer tendenziell weiter anwachsenden Feinstaub-Belastung für die Zukunft auszugehen.“
CDU-Wahlkreisbüro Monika Schulz-Höpfner, MdL