In der Lausitz besteht ein großes Interesse an den von der LMBV beauftragten Studien zu den natürlichen und bergbaulich bedingten Quellen des Eiseneintritts in die Spree und möglichen Maßnahmen zur Minderung dieser Eisenbelastungen.
Gegenwärtig werden diese Studien von Fachleuten sachlich weiter qualifiziert und schrittweise in genehmigungsreife Planungen überführt bzw. Minderungsvorschläge zu den Eisenfrachten erarbeitet, soweit diese aus Sicht der LMBV fachlich sinnvoll und umsetzbar sind. Inhaltliche Zusammenstelllungen auf rund 30 Seiten zu den wissenschaftlichen Ergebnissen und Vorschlägen aus den Studien sind bereits seit einigen Tagen auch auf der Homepage der LMBV verfügbar.
In diesem Zusammenhang darf ich Ihre Aufmerksamkeit auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine parlamentarische Anfrage lenken. Der MdB Behm wurde darüber hinaus zwischenzeitlich von der LMBV-Spitze ein sachlich weiterführendes Gespräch angeboten, das alsbald terminiert wird.
„Antwort des Parl. Staatssekretärs Steifen Kampeter (BMF) vom 30.01.2013 auf die Frage der Bundestagsabgeordneten Cornelia Behm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Drucksache 17/121 62, Frage 62 / Anlage 42):
Ist der Bundesregierung bekannt, wann die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH, LMBV, der Öffentlichkeit die vollständige Studie zur Belastung der Spree mit Eisenhydroxid und Sulfat zugänglich machen wird, nachdem die Ergebnisse am 8. Januar 2013 vorgestellt wurden, und, wenn sie eine vollständige Veröffentlichung nicht beabsichtigt, warum tut sie das nicht?
Der Bundesregierung ist bekannt, dass die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH, LMBV, die Ergebnisse der von ihr veranlassten und finanzierten Studie zur Belastung der Spree mit Eisenhydroxid und Sulfat nicht nur am 8. Januar 2013, sondern auch am 16. Januar 2013 der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt hat. Die bei diesen Veranstaltungen präsentierten fachlichen Karten, Ergebnisse der Datenerhebungen, Prognosen zur künftigen Entwicklung sowie die geplanten Gegenmaßnahmen sind inzwischen auf der Homepage der LMBV unter der Rubrik “Wassermanagement/Verockerung der Spree” eingestellt.
Der Informationsanspruch der Öffentlichkeit wird von der LMBV mit den durchgeführten Informationsveranstaltungen und der Bereitstellung einer substanziellen Zusammenfassung erfüllt. Eine Veröffentlichung der Studie, die auch mittelfristig mehrere Aktualisierungen erfahren wird und nicht in allen Punkten das behördliche Einvernehmen erlangt, ist nach Ansicht der LMBV fachlich und sachlich nicht notwendig.“
Siehe auch: LMBV wird die Studie zur Spreeverockerung nicht veröffentlichen
Quelle: Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV)
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