Der Wahlausschuss für die Kommunalwahl in Cottbus hat am heutigen Freitag elf Wahlvorschläge für die Wahl am 09. Juni bestätigt. Darunter sind die Parteien AfD, CDU, FDP, SPD, DIE LINKE, GRÜNEN/B 90 sowie die Wähler- und Listenvereinigungen „Unser Cottbus!“ „Aktive unabhängige Bürger – Freie Wähler e. V./BVB/FREIE WÄHLER – AUB-Freie Wähler“, „SUB“, „Mittelstandsinitiative Brandenburg“ und „Zukunftssicheres Cottbus“. Insgesamt wurden 328 Bewerbende für die Stadtverordnetenversammlung, die aus 46 Sitzen bestehen wird, zugelassen. Auch für die Wahl der Ortsbeiräte in 12 Cottbuser Ortsteilen wurden 40 Wahlvorschläge mit 70 Bewerbenden bestätigt.
Die Stadt Cottbus teilte dazu mit:
Der Wahlausschuss für die Kommunalwahl hat am Freitag, 05.04.2024, in seiner Sitzung im Cottbuser Stadthaus die Wahlvorschläge für den Urnengang am 09.06.2024 bestätigt. Folgende 11 Wahlvorschlagsträger wurden am Freitag zugelassen:
Alternative für Deutschland – AfD (Partei)
Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU (Partei)
Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD (Partei)
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DIE LINKE – DIE LINKE (Partei)
Unser Cottbus! – UC! (Wählergruppe)
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – GRÜNE/B 90 (Partei)
Aktive unabhängige Bürger – Freie Wähler e. V./BVB/FREIE WÄHLER – AUB-Freie Wähler [Listenvereinigung aus Wählergruppe -Aktive unabhängige Bürger-Freie Wähler e. V. (AUB-Freie Wähler) und pol. Vereinigung Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler (BVB/FREIE WÄHLER)
Freie Demokratische Partei – FDP (Partei)
SUB – SUB [Listenvereinigung aus Wählergruppe -Sozialer Umbruch (SUB) und Partei -Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
Mittelstandsinitiative Brandenburg – MIBrb (Wählergruppe)
Zukunftssicheres Cottbus – ZSC (Wählergruppe)
Für die Stadtverordnetenversammlung liegen von den 11 Wahlvorschlagsträgern für jeden der vier Wahlkreise personelle Vorschläge vor. Diese umfassen insgesamt 333 Bewerbende. 5 Bewerbende mussten gestrichen werden, da sie nicht die erforderliche Anzahl an Unterstützer-Unterschriften nachweisen konnten. Somit wurden am Freitag 328 Bewerbende zugelassen. Für die Wahl der Ortsbeiräte lagen dem Ausschuss insgesamt 40 Wahlvorschläge (Wahlvorschlagsträger) mit 70 Bewerbenden vor. Ortsbeiräte werden in 12 Cottbuser Ortsteilen gewählt.
Die Kommunalwahl findet am 09.06.2024 statt, gleichzeitig mit der Europawahl. Bei der Kommunalwahl werden eine neue Stadtverordnetenversammlung sowie die Ortsbeiräte gewählt. Die künftige Stadtverordnetenversammlung wird über 46 Sitze verfügen. Das sind vier Sitze weniger als in der zu Ende gehenden Legislatur und richtet sich nach der aktuellen Einwohnerzahl. Oberbürgermeister Tobias Schick ist qua Amt stimmberechtigtes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung.
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Red. / Presseinfo
