Der Umweltverband GRÜNE LIGA ruft die Bürger der Grenzregion um Guben und Forst auf, sich mit Stellungnahmen gegen einen neuen Braunkohlentagebau auf polnischer Seite zu wenden. Die Pläne dazu sind nur bis zum 23.August auch auf deutscher Seite öffentlich ausgelegt. Der Verband bietet auf der Internetseite www.lausitzer-braunkohle.de Informationen und einen Musterbrief an, den die Bürger absenden oder als Anregung für ihre Stellungnahme nutzen können.
„Auf polnischer Seite der Neiße soll ein Gebiet für einen riesigen Braunkohletagebau ausgewiesen werden, obwohl beide betroffenen polnischen Gemeinden Gubin-Land und Brody sich in Bürgerentscheiden dagegen ausgesprochen haben! Dieser Tagebau würde auch die Zukunftschancen der Grenzregion von Guben bis Forst vernichten. Gemeinden und Bürger müssen jetzt die Betroffenen in Polen unterstützen und gleichzeitig ihre eigenen Interessen deutlich machen.“ sagt René Schuster von der GRÜNEN LIGA.
Im April 2011 wandte sich die Umweltgruppe Cottbus gemeinsam mit Einwohnern grenznaher Orte an Ministerpräsident Platzeck und forderte eine Öffentlichkeitsbeteiligung zum geplanten Tagebau Gubin-Brody auch auf deutscher Seite. Auf dieses Drängen hin wird nun der Raumordnungsplan der Wojewodschaft Lubuskie (Polen) öffentlich ausgelegt. In dem Plan soll mit der Ausweisung eines „Problemgebietes“ der erste Schritt zur Planung des Tagebaues Gubin-Brody erfolgen. Der Tagebau kann zur Umsiedlung von etwa 2000 Menschen aus 13 Ortschaften führen und befindet sich teilweise in Sichtweite der Orte auf deutscher Seite der Grenze. Zudem ist der Bau eines neuen Braunkohlekraftwerks mit einer Größe von bis zu 3000 MW geplant.
Die Planunterlagen sind in deutscher Sprache vom 3. bis 23. August 2011 (21-Tage-Frist gemäß polnischem Umweltinformationsgesetz) in den Kreisverwaltungen öffentlich ausgelegt. Nach Ansicht der GRÜNEN LIGA weisen sie jedoch erhebliche Mängel auf, die auch von den Bürgern beanstandet werden können. Die Umweltgruppe Cottbus bietet an, bis zum 20. August die Stellungnahmen der Bürger zu sammeln, damit deren Anzahl öffentlich bekannt werden kann. Die Wojewodschaft ist nicht verpflichtet, die Anzahl der Einwender mitzuteilen.
Quelle: GRÜNE LIGA Umweltgruppe Cottbus
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