Der Minister der Finanzen des Landes Brandenburg, Dr. Helmuth Markov, hat gestern die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) am Sitz des Unternehmens in Senftenberg besucht. Dabei informierte er sich bei einer Befahrung über den Stand der Sanierungsarbeiten im Lausitzer Braunkohlerevier, die von der LMBV durchgeführt werden.
Unter anderem stellte der Vorsitzende der Geschäftsführung der LMBV, Dr. Mahmut Kuyumcu dem Finanzminister bei der Befahrung den Flutungsprozess vor sowie die vom Land Brandenburg zu 25 Prozent mitfinanzierten LMBV-Aufgaben in der Böschungssicherung, der Massenbewegungen und den Verdichtungsarbeiten im Lausitzer Revier. Diese Grundsanierungen werden zu drei Viertel aus Bundesmitteln komplementiert und abgesichert. Die Maßnahmen wurden an verschiedenen in Brandenburg und Sachsen gelegenen Bergbaufolgeseen, so dem Senftenberger, Sedlitzer, Geierswalder, Partwitzer sowie am Ilse See veranschaulicht.
Der Finanzminister informierte sich ferner über die vom Land Brandenburg finanzierten Verbindungen und Kanäle im künftigen Lausitzer Seenland. Er wies hierbei auf den zwischen Potsdam und Dresden vereinbarten länderübergreifenden Entwicklungsansatz für das Seenland hin, wobei den Zweckverbänden in Sachsen und Brandenburg eine besondere Rolle zukomme.
Für die neuen Herausforderungen an die LMBV im Zusammenhang mit den Grundbruchereignissen unter anderem im Sanierungsgebiet Seese-West – sagte er seine weitere Unterstützung zu. Dr. Markov zeigte sich auch überzeugt, dass die Verhandlungen der ostdeutschen Braunkohleländer, darunter auch Brandenburg, zu einem Folgeabkommen mit dem Bund zur Finanzierung weiterer Sanierungsmaßnahmen von 2013 bis 2017 positiv gestaltet werden können. Seit Anfang der 1990er Jahre wurden bereits mehr als neun Milliarden Euro für die Sanierung aufgewandt, das Folgeabkommen wird voraussichtlich ein finanzielles Volumen von deutlich mehr als einer Milliarde Euro haben.
Außer dem Finanzminister nahmen aus dem MdF Referatsleiter Hans-Werner Michael sowie die Abteilungsleiterin Kathrin Schneider aus dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und Dr. Friedrich von Bismarck, Leiter der Geschäftsstelle des Steuerungs- und Budgetausschuss (StuBA) für die Braunkohlesanierung an dem Treffen teil.
Quelle: Ministerium der Finanzen
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