Am 12. Juni trafen sich die Mitglieder der LAUSITZRUNDE und diskutierten zu den Themen Leitbild, regionale Abgrenzung und Institutionalisierung des kommunalen Bündnisses.
Die vergangenen Wochen waren davon geprägt, dass die Mitglieder der LAUSITZRUNDE in den verschiedensten Veranstaltungen die Gelegenheit genutzt haben, ihre Schwerpunkte im Prozess der Strukturentwicklung weiter zu vertiefen. Die LAUSITZRUNDE hält daran fest, dass die Verantwortung für die Auswirkungen der Energiepolitik auf die Lausitzer Kommunen beim Bund und der EU liegt und eine separate Förderkulisse in Gestalt einer europäischen Modellregion für den Strukturwandel sowie ein Strukturfonds, untersetzt mit einem Staatsvertrag, der richtige Weg für die Bewältigung der Aufgabe sind. Die Mitglieder sehen sich in ihrer Auffassung auch dadurch bestätigt, dass die Mitglieder diese Vorschläge sowohl mit der Beauftragten des Bundes für die neuen Länder, Iris Gleicke als auch mit der Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries diskutieren. Die kommunalen Belange in der Klima- und Energiepolitik wurden durch die LAUSITZRUNDE in den Focus der Bundespolitik gerückt.
Leitbilddiskussion Das zentrale Thema der LAUSITZRUNDE, eine Leitbilddiskussion, die alle Belange des laufenden Strukturwandelprozesses betrachtet und über die reine Projektarbeit hinausgeht, wurde durch das von der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH erstellte Papier Zukunftswerkstatt Lausitz festgeschrieben. Die LAUSITZRUNDE wird dies maßgeblich begleiten und mitgestalten. Beispiele zur Gestaltung eines solchen basisdemokratischen Prozesses wurden vorgestellt und diskutiert. Die Mittel für die Umsetzung dieser Diskussion und die Erarbeitung von Zielvorstellungen werden über die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH beantragt.
Regionale Abgrenzung Die Mitglieder haben sich zur räumlichen Abgrenzung der tatsächlich betroffenen Gebiete verständigt. Diese Karte wird zur Grundlage genommen, um die Kommunen innerhalb dieser Grenzen zur Mitarbeit im kommunalen Bündnis einzuladen.
Institutionalisierung Die Diskussion zur besten Form der Verstetigung der Arbeit der LAUSITZRUNDE sowie zur Absicherung des Mandats der Sprecher u. a. in den Gremien der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH wurde fortgesetzt.
Zur LAUSITZRUNDE
Die Lausitzrunde ist ein länderübergreifendes, freiwilliges, kommunales Bündnis – und in dieser Form eine bundesweite Innovation. Die Mitglieder sind demokratisch gewählte Bürgermeister, Oberbürgermeister, Amtsdirektoren oder Landräte. Die LAUSITZRUNDE ist damit ein Musterbeispiel gelebter Demokratie. Sie sieht sich als Bindeglied der Bürgerinnen und Bürger zu den regionalen Gesellschaften wie der Innovationsregion Lausitz und der in Gründung befindlichen Wirtschaftsregion sowie als Ansprechpartner der Lausitz im Bundes- sowie EU-Dialog zum Strukturwandel bzw. zur Strukturentwicklung.
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pm/red
