Kommunen mit Folgen des Braunkohletagebaus nicht alleine lassen

Am 18. August 2016 trafen sich Vertreter von Politik und Verwaltung an der Talsperre Spremberg, um das Problem der Eisenhydroxidbelastung und –beräumung in der Vorsperre der Talsperre zu erörtern. Mit dabei war auch der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Dr. Klaus-Peter Schulze.

In den stillgelegten Braunkohletagebauen und -kippen der Lausitz gelangt Eisenocker ins Grundwasser und damit in die Spree, die sich in der Folge braun färbt. Der Fluss trägt den Ockerschlamm und die Sedimente bis zur Spremberger Vorsperre, wo sie sich sammeln. Damit die Talsperre keinen Schaden nimmt, müssen Ockerschlamm und Sedimente regelmäßig aus der Vorsperre entfernt werden. Die Verockerung der Spree gefährdet jedoch nicht nur die Talsperre, sondern auch den Tourismus in der Region. Dieser Wirtschaftszweig ist, nach umfangreichen Investitionen in die touristische Infrastruktur, vor allem für die anliegende Gemeinde Neuhausen/Spree überaus wichtig.

Dr. Klaus-Peter Schulze benennt klar die zwei Kernpunkte, die es im Hinblick auf diese Sachlage anzugehen gilt. So muss der Bund dafür sorgen, dass das neue Verwaltungsabkommen zügig beschlossen werden kann, damit die Finanzierung der Braunkohlesanierung geregelt wird. Da die wiederkehrende Verschlammung der Vorsperre eine Folge des jahrzehntelangen Braunkohletagebaus in der Lausitz darstellt, ist überdies eine Kostenbeteiligung des Landes dringend erforderlich. Mit Blick auf die Deponierung der Sedimente unterbreitete Dr. Schulze einen Lösungsvorschlag: Gemeinsam mit dem Landkreis Spree-Neiße könnte erörtert werden, inwieweit die neu zu errichtende Bauschuttdeponie in Forst hierfür infrage käme.

pm/red