Groß Schacksdorf-Simmersdorf Donnerstag, 07 August 2014 von Stadt Forst

Bürger stellen Weichen für die Zukunft der Forster Nachbargemeinde

Bürger stellen Weichen für die Zukunft der Forster Nachbargemeinde

Am kommenden Sonntag sind die Einwohner von Groß Schacksdorf-Simmersdorf zu einem Bürgerentscheid über die Zukunft der Eigenständigkeit ihrer Gemeinde aufgerufen. Schon seit längerer Zeit sehen die dortigen Gemeindevertreter besorgt in die Zukunft, eine Erhöhung der Steuern wegen finanzieller Probleme der Gemeinde ist möglich, die Grundschule wurde durch das Amt geschlossen, die Gebäude stehen jetzt leer, insgesamt sind die Handlungsspielräume der Gemeindevertreter immer geringer geworden. Auch unter diesen Bedingungen haben sie im Mai 2012 beschlossen, Gespräche über ein mögliches Zusammengehen mit der Stadt Forst (Lausitz) zu führen. Dies ist eine Alternative zur Bildung einer Einheitsgemeinde im Amt Land. In den folgenden Monaten wurden viele Fragen zur Zukunft von Groß Simmersdorf zwischen dem Ortsbürgermeister sowie den beiden Ortsvorstehern und dem Bürgermeister von Forst (Lausitz), dem Amtsdirektor Land, der Kommunalaufsicht des Landkreises Neiße, dem brandenburgischen Innenministerium und weiteren verantwortlichen Mitarbeitern in den jeweiligen Verwaltungen erörtert.

Im Ergebnis dessen hat die Stadtverordnetenversammlung von Forst (Lausitz) einen Gebietsänderungsvertrag als Angebot für die Gemeinde Groß Simmersdorf am 07. März 2014 beschlossen. Darin sind u. a. weitreichende Eigenständigkeiten der Gemeindenachfolge festgeschrieben, welche dann in zwei neuen Ortsteilen Groß Schacksdorf und Simmersdorf mit jeweils einem eigenständigen Ortsbeirat und einem Ortsvorsteher verantwortet werden sollen. Vertraglich soll auch gesichert werden, dass die in der Gemeinde derzeit vorhandenen Steuern und ortsrechtlichen Vorschriften für 5 Jahre unverändert weitergelten sollen. Das gibt den Einwohnern ein Höchstmaß an Sicherheit. Ebenso sollen die Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten der Gemeinde unverändert durch die Stadt übernommen, die Kita nicht geschlossen werden und auch die Vereine sind berücksichtigt.
Die Gewerbesteuereinnahmen aus den Windkraftanlagen sollen überwiegend in der Gemeinde eingesetzt werden. Die Stadt Forst (Lausitz) wird auf den SWAZ dahingehend einwirken, dass die notwendigen Investitionen für Wasser und Abwasser unter Beachtung wirtschaftlicher Aspekte im Sinne der Einwohner realisiert werden und die Sicherung der dezentralen Abwasserentsorgung für 10 Jahre Bestandsschutz erhält. U. a. in Einwohnerversammlungen beider Ortsteile hat Bürgermeister Dr. Goldschmidt dies detailliert erläutert und
Fragen beantwortet.    

Nunmehr werden die Einwohner von Groß Schacksdorf-Simmersdorf am Sonntag über ihre Zukunft entscheiden. Die Stadtverordneten von Forst (Lausitz) haben sich mit ihrem Beschluss zu einem gemeinsamen Weg bekannt. Dementsprechend positiv wird das Ergebnis am Sonntagabend erwartet.

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