Am Mittwoch, dem 28.01.2009, kommt der Kreisausschuss des Landkreises Spree-Neiße
um 17:00 Uhr im Raum C.2.04 des
Kreishauses
Heinrich-Heine-Str. 1
03149 Forst (Lausitz)
zu seiner 4. Sitzung zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
– Bildung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung
– Jahresrechnung 2007 des Landkreises Spree-Neiße
– Gründung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
– Organisation und Kooperation der Energieregion Lausitz-Spreewald, Besetzung des Regionalforums
– Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Gesellschaft Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH
– Beschlussfassung über das Investitionsprogramm des Landkreises Spree-Neiße für die Jahre 2008 bis 2012
– Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2009 des Landkreises Spree-Neiße und seiner Anlagen
– Neufestsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 bis 2012
– Beschlussfassung der Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2009
– Einführung einer Progressionsregelung bei der Erhebung der Kreisumlage
– Wirtschaftsplan 2009 für den „Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße“
– Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes „Grundsicherung für Arbeitssuchende“
– Besetzung Jugendhilfeausschuss
– Bedarfsplan zur Erneuerung von Kreisstraßen, selbständigen und unselbständigen Radwegen, Ersatzneubau von Brücken u. Ingenieurbauwerken sowie Ersatzpflanzungen von Straßengehölzen 2008-2009
Quelle: Landkreis Spree-Neiße
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