Am 19.02.2018 traf sich der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze mit dem Europaabgeordneten Christian Ehler, der Bürgermeisterin von Spremberg, Christine Herntier, sowie dem Oberbürgermeister von Weißwasser, Torsten Pötzsch. Thema war einmal mehr die Strukturentwicklung der Lausitz.
Gemeinsam wurde über Mittel und Wege beraten, den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung in sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht verträglich abzufedern. Im Zuge der Nutzung von bereits vorhandenem Know-how könnte sich die Lausitz als eine Pilotregion für die stoffliche Verwertung von Kohlendioxid etablieren. Darüber hinaus gilt es, die vorhandenen Förderinstrumente der Europäischen Union in vollem Umfang auszuschöpfen. In diesem Zusammenhang zeigt das Land Brandenburg bisher allerdings noch zu wenig Engagement.
„Es darf nicht ausschließlich den Akteuren aus der von einem Braunkohleausstieg betroffenen Lausitz überlassen werden, Möglichkeiten des Erhalts der Arbeitsplätze und der Wertschöpfung zu finden. Hier stehen auch ganz klar das Land Brandenburg und der Bund in der Pflicht und dürfen sich nicht aus der Verantwortung stehlen“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Schulze.
Bild: Gerhard Hänel, Christine Herntier, Torsten Pötzsch , Klaus-Peter Schulze, Christian Ehler, Katharina Sauer (v.r.n.l.)
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