Haushaltsausschuss gibt Stiftungsgelder für Sorben frei

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern einstimmig den Weg für eine bessere finanzielle Ausstattung der Stiftung für das sorbische Volk frei gemacht, sagte heute die Brandenburger Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Behm.
„Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Alle für die Bewahrung und Entwicklung der sorbischen Kultur Verantwortlichen haben nach den Konflikten der vergangenen zwei Jahre wieder zurück an einen Tisch gefunden. Damit besteht nun für die kommenden 5 Jahre Planungssicherheit für die Stiftung für das sorbische Volk. Den wiedergefundenen Konsens gilt es jetzt auszubauen und für den Erhalt und die Weiterentwicklung des kulturellen Lebens der Sorben/Wenden in der Lausitz fruchtbar zu machen.“
Bereits im Herbst 2008 war eine Anhebung des Zuschusses des Bundes an die „Stiftung für das sorbische Volk“ um 600.000 Euro auf 8,2 Mio. Euro im Deutschen Bundestag beschlossen worden. Diese wurde allerdings mit einer Sperre versehen. Die Aufhebung der Sperre wurde davon abhängig gemacht, dass die an der Finanzierung beteiligten Länder Brandenburg und Sachsen ihren Förderanteil ebenfalls entsprechend erhöhen. Gleichzeitig wurde die Erstellung eines Strukturgutachtens zur Zukunftsfähigkeit der Stiftungsarbeit eingefordert.
Die Auflagen wurden erfüllt. Sachsen erhöht seinen Anteil an der Stiftung auf ca. 5,8 Mio. Euro, Brandenburg auf knapp 2,8 Mio. Euro. Das Gutachten des Instituts für kulturelle Infrastruktur Sachsen liegt seit April 2009 vor und wurde vom Stiftungsrat der Sorbenstiftung akzeptiert.
Quelle: Büro Cornelia Behm (MdB)