Das Infrastrukturministerium fördert in Zukunft auch den Bau von Schutzplanken an Kreisstraßen. Dies teilte heute Infrastrukturminister Reinhold Dellmann auf einem Verkehrssicherheitskongress in Potsdam mit.
„Schutzplanken sind noch immer der sicherste Schutz vor Baumunfällen. Wir müssen uns weiterhin anstrengen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Trotz aller Erfolge ist die Zahl der Unfallopfer in Brandenburg immer noch zu hoch. Das Schutzplankenprogramm für Kreisstraßen hilft den Kommunen als Bauherren, auch an ihren Straßen mehr für die Verkehrssicherheit zu tun“, sagte Infrastrukturminister Reinhold Dellmann.
Neben den Landes-Investitionen im Rahmen des Baus und der Unterhaltung an Bundes- und Landesstraßen wird es im kommenden Jahr erstmals möglich sein, auch Investitionen der Landkreise für Schutzplanken an Kreisstraßen mit Fördermitteln des Landes zu unterstützen.
Mittel aus dem Entflechtungsgesetz (früher Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz GVFG) werden vom Land ausgereicht, um den Straßenbau an Kreis- und Gemeindestraßen zu fördern. Landesweit werden hierfür jährlich rund 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Schätzungen des Ministeriums zufolge könnte ein Fördermittelbedarf in Höhe von 100.000 bis 200.000 Euro jährlich bei den Kommunen bestehen. Anträge können von den Landkreisen für das Programmjahr 2009 beim Landesbetrieb Straßenwesen gestellt werden.
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung
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