Das Regionale Dialogforum zur Flughafenumfeldentwicklung des Flughafens BBI hat ab Januar 2009 eine Moderatorin. Nach dem Abschluss der Koordination des Dialogforums durch die Gemeinsame Landesplanungsabteilung (GL) wird die derzeitige Präsidentin des Landesverfassungsgerichtes, Monika Weisberg-Schwarz, diese Aufgabe übernehmen. Sie wurde vom Chef der Staatskanzlei, Clemens Appel, für diese Aufgabe gewonnen und hat die Unterstützung der Bürgermeister der Umlandgemeinden des Flughafens.
„Ich freue mich, dass wir eine so anerkannte und von den Bürgermeistern akzeptierte Persönlichkeit für diese Aufgabe gewinnen konnten. Diese Position braucht Unabhängigkeit und Akzeptanz. Diese Voraussetzungen bringt Frau Weisberg-Schwarz als erfahrene Richterin mit. Ich bin sicher, sie wird hier in Zukunft eine sehr gute Rolle spielen können. Positiv ist auch, dass der Flughafen eine aktive Rolle in dem Gremium übernimmt und zudem die Geschäftsstelle finanziert“, sagte Infrastrukturminister Reinhold Dellmann.
Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer: „Das Regionale Dialogforum kann optimistisch in die Zukunft schauen, denn mit Monika Weisberg-Schwarz übernimmt eine allseits anerkannte und respektierte Person den Vorsitz. Ich bin sicher, dass sie die geschaffene Basis des gemeinsamen Dialogprozesses weiter entwickeln und die Vorteile der regionalen Eigenständigkeit des Dialogforums ab Januar 2009 bestmöglich umsetzen wird.“
Um arbeitsfähig zu sein, bekommt das Dialogforum eine Geschäftsstelle, die der Moderatorin zugeordnet ist. Sie wird von der Flughafengesellschaft finanziert. Die Landesregierungen Brandenburg und Berlin werden von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer und Infrastrukturminister Reinhold Dellmann vertreten.
Monika Weisberg-Schwarz ist hauptberuflich Vizepräsidentin des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg. Im Mai 2004 wurde sie zur Präsidentin des Landesverfassungsgerichtes gewählt. Diese Position hat sie turnusmäßig bis Ende 2008 inne.
Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg haben im Jahr 2006 unter Federführung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung mit den 12 brandenburgischen Städten und Gemeinden (Blankenfelde-Mahlow, Eichwalde, Gosen-Neu Zittau, Großbeeren, Königs Wusterhausen, Ludwigsfelde, Mittenwalde, Rangsdorf, Schönefeld, Schulzendorf, Wildau, Zeuthen) und 3 Berliner Bezirken (Berlin-Neukölln, Berlin-Tempelhof-Schöneberg, Berlin Treptow-Köpenick) sowie weiteren regionalen Akteuren und Fachverwaltungen einen gemeinsamen Dialogprozess zur Flughafenumfeldentwicklung begonnen. Die gemeinsam erarbeiteten Ergebnisse der bisherigen Arbeit wurden in einem Planungsatlas zusammengestellt, der seit Oktober vorliegt. Damit ist eine planerische Grundlage geschaffen, die es den Umfeldgemeinden erlaubt, die vom BBI ausgehenden Entwicklungsimpulse zu realisieren. Die Beteiligten haben vereinbart, den Dialogprozess nunmehr in regionaler Verantwortung weiterzuführen. Die GL gibt ab Januar 2009 die Leitung des Forums an einen unabhängigen Moderator ab.
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung
Foto: BBI Bauzustand Ende Juli 2008, © Bukk (wikipedia.org)
BBI-Infotower auf dem Gelände des Flughafens Schönefeld während der ILA 2008
Quelle: wikipedia.org
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