Cottbus Donnerstag, 20 Juni 2019 von Redaktion

Neue Stadtverordnetenversammlung. Cottbuser Parteifraktionen neu aufgestellt

Neue Stadtverordnetenversammlung. Cottbuser Parteifraktionen neu aufgestellt

Am 21.06.2019 findet ab 10 Uhr die erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl vom 26.05.2019 statt. Alle Fraktionen sowie die FDP, die mit zwei Sitzen keine eigene Fraktion bilden kann (erst ab drei Sitzen möglich) kommen zusammen und haben sich im Vorfeld parteiintern gebildet. Für die Stadtverordnetenversammlung gibt es derzeit zwei Vorschläge für einen Vorsitzenden in der Legislatur 2019 - 2024. Die SPD hat mit Reinhard Drogla den bisherigen Vorsitzenden vorgeschlagen, die neue Fraktion "Unser Cottbus" hat Fraktionsmitglied Frank Mittag nominiert. Auch innerhalb der Fraktionen gab es bereits erste Verschiebungen, zwei gewählte Kandidaten treten ihr Mandat nicht an, für sie rücken jeweils diejenigen mit den nächstmeisten Stimmen nach.

Die Wahlbeteiligung lag bei 57,5%, von 81.387 Wahlberechtigten gaben 46.763 ihre Stimme ab. Bei der Kommunalwahl 2019 in Cottbus war die AfD mit 22.3% der Stimmen als stärkste Fraktion hervorgegangen, sie stellt elf Mitglieder. Anett Krautz, eigentlich über die Liste gewählt tritt ihr Mandat jedoch nicht an, auf Nachfrage nach Gründen hieß es von der Fraktionsvorsitzenden Marianne Spring-Räumschüssel, es liege keine Erklärung dafür vor. Michael Steinberg rückt für sie nach.

Zweitstärkste Kraft im Stadtparlament ist die CDU mit 17,2% der Wählerstimmen und neun Sitzen. Jörg Schnapke ist der neue Fraktionsvorsitzende, Maria Marquardt tritt ihr Mandat nicht an, für sie rückt Michael Rabes nach. Sie nannte auf Nachfrage persönliche Gründe für ihren Verzicht.

Mit 15,6% landete die SPD auf Platz drei und stellt acht Abgeordnete. Gunnar Kurth wurde in der konstituierenden Sitzung der Partei zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Alle gewählten Vertreter sind in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Auf der konstituierenden Sitzung wurde Reinhard Drogla erneut als Stadtverordnetenvorsteher vorgeschlagen.

Die Linke holte 13.7% bei der Wahl und stellt künftig sieben Personen in der Stadtverordnetenversammlung. Es gab nach der Wahl noch einen Wechsel bei den gewählten Personen, bei der Überprüfung der Wahl kam heraus, dass Mathias Loehr Mario Kaun um zehn Stimmen überholt hatte, im vorläufigen Ergebnis lag Kaun noch vorn. Somit zieht Mathias Loehr ins Stadtparlament ein, Mario Kaun ist sein erster Nachrücker. André Kaun wurde auf der konstituierenden Sitzung zum Vorsitzenden gewählt.

Vierstärkste Kraft wurde aus dem Stand "Unser Cottbus" mit 9,4% der Stimmen, sie stellen eigentlich fünf Abgeordnete. Anja Dyrda jedoch wechselte nach der Wahl die Fraktionen, sie wird in der Stadtverordnetenversammlung der AUB/SUB angehören. Jürgen Siewert wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, in ihrer Sitzung schlugen die Mitglieder Rechtsanwalt Frank Mittag als Stadtverordnetenvorsteher vor.

Knapp hinter Unser Cottbus landete Bündnis90/Die Grünen mit 9,1% und vier Sitzen. Alle gewählten Vertreter nahmen ihr Mandat an, Hans-Joachim Weißflog stellt den Fraktionsvorsitz.

Mit 6,0% der Stimmen landete die AUB auf Platz sieben. Sie bilden künftig erneut mit der SUB (1,8%, 1 Sitz) eine gemeinsame Fraktion. Torsten Kaps wurde zum Vorsitzenden gewählt, Anja Dyrda verstärkt die Fraktion auf fünf Sitze, eine gemeinsame Fraktion mit Unser Cottbus scheiterte vorerst.

Die FDP (4,1% der Stimmen) stellt künftig zwei Abeordnete, ab drei hätten sie eine eigene Fraktion bilden können. Die zwei Sitze werden von Barbara Merz und Felix Sicker ausgefüllt. 

Die Stadtverordnetenversammlung findet im Stadthaus (Erich-Kästner-Platz 1, Cottbus) statt. Sie wird live über www.cottbus.de übertragen.

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