Schildbürgerstreich in Cottbus? Geld für die Sanierung der Straße der Jugend wegverteilt

Seit Wochen schleichen Autofahrer um die größer werdenden Schlaglöcher in der Straße der Jugend / Dresdener Straße in Cottbus. Immer wieder kann man Ausweichmanöver und Schlängelfahrten beobachten, um möglichst wenige zu erwischen. Doch die Löcher sind auf der Siegerseite. Sie werden immer größer, teils tiefer und ein Ausweichen ist fast unmöglich. Wer auf schnelle Behebung der Schäden hoffte, wurde enttäuscht. Die Stadt stellte stattdessen Geschwindigkeitsbegrenzungsschilder auf, die auf Straßenschäden hinweisen und die Maximalgeschwindigkeit auf 20 km/h begrenzt. Verschiedene Notlösungen wurden geprüft, aber bis auf drei Löcher und die neuen Geschwindigkeitsschilder ist nichts passiert. Die Stadt sagt, es gäbe keine Fördermittel für einen grundhaften Ausbau der Straße der Jugend, eine Antwort des brandenburgischen Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft lässt einen anderen Schluss zu.
Für Cottbus wurden 1.455 Millionen Euro Fördermittel im Haushalt 2013 bereit gestellt, welche für vier Projekte in der Stadt Cottbus gedacht waren. „Aufgrund erheblicher Mehrkosten beim laufenden Vorhaben „Teilerneuerung Bahnhofsbrücken“ kam es zur Mittelverteilung in diesem Projekt, um die Ausfinanzierung zu gewährleisten. Danach ist die Finanzierung der Straße der Jugend nicht mehr gewährleistet.“ so das Ministerium. Der Cottbuser Oberbürgermeister Frank Szymanski äußerte sich lokalen Medien gegenüber am Jahresanfang, dass das Nachtragsmanagement nicht ausreichend informiert worden ist und so die Kosten aufgelaufen sind. Wurde hier wieder einmal blind vertraut?
Die Antwort auf eine Frage zu dem Sachverhalt des grundhaften Ausbaus der Straße der Jugend von Jürgen Maresch im Landtag geht sogar noch weiter. „Im Übrigen liegen der zuständigen Bewilligungsbehörde bislang (Stand: 27.02.2013) keine aussagefähigen Planungen vor, die eine für die Förderentscheidung erforderliche Plausibilitätsprüfung ermöglichen. Insofern wird hier die Aussage der Bewilligungsbehörde, nur sehr verkürzt und in einem völlig falschen Licht wider gegeben. Das Land hat nicht gesagt, dass Cottbus für die Straße der Jugend generell keine Fördermittel erhalten werde. Richtig ist, dass in 2013 keine ausreichenden Fördermittel zur Verfügung stehen.
Festzuhalten bleibt also, die Schlaglöcher werden im günstigsten Fall notdürftig geflickt. Ein Vorschlag eventuell eine Spur zu sperren, bringt bei praktischer Betrachtung garnichts, da sich die Löcher auf beide Spuren verteilen oder in der Mitte der Fahrbahn sind. Die veranschlagten Fördergelder seitens des Landes für 2013 für die Stadt Cottbus sind in die nicht erkannten Mehrkosten für die Sanierung der Bahnhofsbrücke geflossen und es gibt noch keine aussagekräftigen Planungen für weitere Fördergelder seitens der Stadt Cottbus für einen eventuellen Ausbau in 2014. Weiterhin kommen neue und tiefere Schlaglöcher im Kreuzungsbereich Straße der Jugend / Hermann-Löns-Straße dazu. Dort sind, noch, keine 20 km/h Schilder zu finden.
Eine schriftliche Nachfrage zu geplanten Maßnahmen im Bereich Straße der Jugend / Dresdener Straße an das Tiefbauamt der Stadt Cottbus blieb bis heute unbeantwortet.
Fotos: Benjamin Andriske