NPD-Verbot, Verfassungsschutz und Rechtsextremismus – Podiumsgespräch über den juristischen Umgang mit Neonazis

Unter dem Titel „NPD-Verbot, Verfassungsschutz und Rechtsterrorismus – über den juristischen Umgang mit Neonazis“ diskutiert der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Nešković am Montag dem 18. Juni um 19:30 Uhr mit Interessierten in der Cottbuser Universität.
Rechte Demonstrationen, rassistische Übergriffe oder die Angriffe auf die Lausitzer Rundschau in Spremberg werden in der Öffentlichkeit intensiv beachtet. Aufmärsche und Heldengedenken werden in einigen Städten untersagt und treffen in anderen auf entschlossenen zivilgesellschaftlichen Widerstand. Doch auch unabhängig von konkreten Anlässen muss der juristische Umgang mit Strukturen von Neonazis diskutiert werden.
Könnte und sollte die Partei NPD verboten werden? Brauchen wir den Verfassungsschutz oder schadet er mehr als er nutzt? Warum können Heldengedenken untersagt werden, Demonstrationen aber selten?
Wolfgang Nešković, MdB, Bundesrichter a.D. und Mitglied des Kontrollgremiums für die Geheimdienste kann hier substantielle Anmerkungen machen und Anregungen geben. Nach einer kurzen Einführung wird er mit den Anwesenden deren Fragen zum juristischen Umgang mit Neonazis diskutieren.
Das Podiumsgespräch wird veranstaltet durch den Lehrstuhl für „Sozialwissenschaftliche Umweltfragen“ und die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg, Regionalbüro Cottbus. Sie wird unterstützt durch den Cottbuser Aufbruch und Cottbus Nazifrei!
Die Veranstaltung findet am 18. Juni um 19:30 Uhr im Seminarraum 1 des zentralen Hörsaalgebäudes der BTU Cottbus statt.
Quelle: Büro Wolfgang Neskovic, MdB