Mehr Geld für Brandenburger Straßenausbau. 113 Projekte in Planung

Im Land Brandenburg wird in diesem Jahr weiter in den Ausbau der Bundes- und Landesstraßen investiert. Das gab das Infrastrukturministerium bekannt. Unter anderem ist geplant, verstärkt weitere Ortsdurchfahrten zu sanieren, Radwege zu erneuern und Brücken zu erhalten. Laut dem Ministerium besteht eine besondere Herausforderung in der straßenverkehrlichen Erschließung zum Umfeld der Tesla-Gigafactory in der Region Grünheide. Weiterhin sollen an den Ortsumgehungen in Luckau, Seelow und Bad Liebenwerda Bauarbeiten stattfiinden. Insgesamt stehen für insgesamt 113 Projekte rund 375 Millionen Euro zur Verfügung, 33 Millionen Euro mehr als beispielsweise im Vorjahr.

Das Infrastrukturministerium teilte dazu mit:

Von Ortsdurchfahrten wie in Bad Freienwalde (Märkisch Oderland), Gumtow (Prignitz) oder Bestensee (Dahme Spreewald) bis hin zum Radweg zwischen Wiesenburg und Reetzerhütten (Potsdam Mittelmark) und dem 8-streifigen Ausbau der Autobahn A 10 zwischen den Autobahndreiecken Potsdam und Nuthetal – all diese Straßenbauprojekte wurden im letzten Jahr vollendet. In diesem Jahr investiert das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung rund 375 Millionen Euro in die Verbesserungin die Straßeninfrastruktur im Land. Das sind 33 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

„Brandenburg ist ein Flächenland. Um die Mobilität in allen Landesteilen zu sichern, brauchen die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Wirtschaft ein leistungsfähiges Straßen- und Radewegenetz. Das Auto bleibt gerade im ländlichen Raum wichtiger Bestandteil der Mobilitätskette. Wir sanieren deshalb verstärkt weitere Ortsdurchfahrten, um die Verkehrssicherheit sowie die Wohn- und Aufenthaltsqualität zu verbessern. Darüber hinaus steht der Erhalt von Brandenburgs Brücken im Fokus unserer Arbeit. Vor dem Hintergrund des Klimaschutzes wollen wir zudem den Radverkehr stärken und die entsprechende Infrastruktur durch den Neubau und die Instandsetzung der straßenbegleitenden Radwege erweitern. Eine besondere Herausforderung bildet außerdem die straßenverkehrliche Erschließung des Umfeldes der Tesla-Gigafactory in der Region Grünheide“, sagte Verkehrsminister Guido Beermann anlässlich einer digitalen Pressekonferenz zum Thema Straßenbau in Brandenburg.

Der Minister betonte darüber hinaus, dass die deutlichen Baupreissteigerungen und die höheren Anforderungen an die Straßenausstattung zunehmend mehr Investitionsmittel für den Bau und die Erhaltung der Straßen erfordern. Gerade auch angesichts der aufwendigen und längerfristigen Planungs- und Genehmigungsverfahren sei eine verlässliche mittelfristige Finanzplanung unerlässlich.

Bilanz 2020

Im letzten Jahr flossen 405 Millionen Euro an Bundesmitteln zum Erhalt und Ausbau von Straßen in das Land Brandenburg. Davon gingen 276 Millionen Euro an Vorhaben an Bundesautobahnen und 129 Millionen Euro in Projekte an Bundesstraßen. Das größte mit diesen Mitteln fertiggestellte Projekt ist der Ausbau der A 10 Südring. Hier stehen nunmehr auf dem Abschnitt zwischen dem Autobahndreieck Nuthetal und dem Autobahndreieck Potsdam 8 durchgehende Fahrstreifen zur Verfügung. Auch die südliche Tank- und Rastanlage Michendorf wurde erweitert und umfassend erneuert. Das Land Brandenburg hatte171 Millionen Euro für die Landesstraßen zur Verfügung gestellt. Weitere 42 Millionen Euro flossen in die Förderung des kommunalen Straßenbaus.

Straßenbudget 2021: Mehr Geld für Bundes- und Landesstraßen

Im Jahr 2021 ist die Zuständigkeit für die Bundesautobahnen an Die Autobahn GmbH des Bundes übergegangen. Für die Bundesstraßen stellt der Bund dem Land Brandenburg in diesem Jahr 140 Millionen Euro zur Verfügung und damit 11 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Brandenburg investiert aber auch weiter in seine Landesstraßen. Mit insgesamt 181 Millionen Euro für Planung, Bau und Unterhaltung wurde das Budget für die Landesstraßen in diesem Jahr um 10 Millionen Euro im Vergleich zum Jahr 2020 aufgestockt.

Das Gesamtbudget des Landes Brandenburg liegt damit im Jahr 2021 bei 375 Millionen Euro. Diese werden für die Planung, Investitionen und den Straßenbetrieb an Bundesstraßen und Landesstraßen und für die Förderung kommunaler Straßen eingesetzt.

Ausblick auf 2021: Diese Projekte gehen an den Start

In diesem Jahr sollen 113 Projekte umgesetzt werden. Darunter befinden sich 66 Maßnahmen an Bundesstraßen und 47 an Landesstraßen. Dazu gehören viele neue Vorhaben ebenso wie Projekte, die bereits in den vergangenen Jahren gestartet wurden.

Beispielprojekte, die 2021 bereits begonnen wurden:

B 97 – Ortsumgehung Cottbus

Anfang 2021 wurde der 2. Bauabschnitt für die weitere Komplettierung des Bundesstraßennetzes östlich von Cottbus als Teil der Oder-Lausitz-Straße gestartet. Geplant ist unter anderem auch eine Anschlussstelle an der Autobahn A 15.

B 102 – Ortsumgehung Schmerzke

Das Vorhaben soll mit einer Länge von 2,6 km die Anbindung des Ortszentrums Brandenburg an der Havel an die A2 weiter verbessern. Die Kosten liegen bei rund 12 Millionen Euro.

Außerdem starten dieses Jahr beispielsweise Erhaltungsmaßnahmen an folgenden Straßen:

Im Zuge der B 87: Im Bereich der Ortsumgehung Luckau (Landkreis Dahme-Spreewald)
Im Zuge der B 1: Im Bereich der Ortsumgehung Seelow (Landkreis Märkisch-Oderland) sowie
Im Zuge der B 101: Im Bereich der Ortsumgehung Bad Liebenwerda (Landkreis Elbe-Elster).

Ein wichtiger Bestandteil des Straßennetzes und dessen Verfügbarkeit ist die Erhaltung beziehungsweise die Erneuerung von Bauwerken. Hier sind in diesem Jahr 16 Maßnahmen an Brücken vorgesehen, beispielsweise

die B1 mit dem Abriss und der Planung des Neubaus der Brücke Altstädter Bahnhof in der Stadt Brandenburg an der Havel.
die L 40 mit der Erneuerung der Hochstraßenbrücke in Potsdam im Zuge der Nuthestraße.
die B 87 mit der Brücke über den Umflutkanal in Lübben (Landkreis Dahme-Spree).

Mehr Förderung für den kommunalen Straßenbau

Neben dem Budget von 321 Millionen Euro für Bundes- und Landesstraßen stehen 2021 Fördermittel in Höhe von 54 Millionen Euro für Ausbauvorhaben von den Kommunen bereit. Das sind 12 Millionen Euro mehr als im Vorjahr (2020: 42 Millionen Euro). Mit dem Geld werden verkehrswichtige Vorhaben unterstützt, beispielsweise der Bau von kommunalen Rad- und Gehwegen, Sanierungen an Kreis- und Gemeindestraßen und an Brückenbauwerken. Möglich ist auch, kommunale Kostenanteile für die Beseitigung von Bahnübergängen zu übernehmen.

Sanierung und Neubau von Radwegen

Für mehr Mobilität vor dem Hintergrund des Klimaschutzes soll auch der Radverkehr vorangebracht werden. Dieses Ziel wurde im Koalitionsvertrag vereinbart und wird vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung konsequent umgesetzt. Über die verschiedenen Programme stehen 2021 insgesamt rund 30 Millionen Euro für den Bereich Radverkehr zur Verfügung – so viel wie noch nie. Davon sind in diesem Jahr für Investitionen in Radwege an Bundes- und Landesstraßen 20 Millionen Euro eingeplant. Dabei spielen neben dem Neubau die Sanierung und Erhaltung des rund 2000 km langen Bestandnetzes an Radwegen sowie der Lückenschluss eine hervorgehobene Rolle.

Insgesamt werden in diesem Jahr 20 Baumaßnahmen mit 190 km Radwegen an Bundes- und Landesstraßen weitergeführt, fertiggestellt oder baulich begonnen. Darunter befinden sich 12 Baumaßnahmen an Bundesstraßen und 8 an Landesstraßen, beispielsweise

die B 5 zwischen Kyritz Flugplatz und Ortseingang Kyritz (Landkreis Ostprignitz-Ruppin),
die B 168 von der Ortsumgehung Beeskow bis Groß Rietz (Landkreis Oder-Spree),
die L 25 Prenzlau – Mühlhof – Güstow (Landkreis Uckermark) oder
die L 77 Radweg zwischen Saarmund und Philippsthal (Landkreis Potsdam-Mittelmark).

Das Land unterstützt auch die Kommunen bei der Planung und Umsetzung von Radverkehrsinfrastrukturen. So sollen Radwege über Gemeinde- und Kreisgrenzen hinausgehen und zusammen mit den weiteren Ausbaumaßnahmen ein umfassendes Radwegenetz geschaffen werden. Zudem profitieren vorrangig die Städte und Gemeinden vom neuen Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundes, in dem jährlich nochmals Fördermittel in Höhe von 10 Millionen Euro für den Radverkehr vorgesehen sind.

2021 startet außerdem die Überarbeitung der Mobilitäts- und der Radverkehrsstrategie. Darüber hinaus wird derzeit eine Potenzialanalyse von Radschnellverbindungen durchgeführt.

Das Brandenburgische Straßennetz besteht aus:

806 km an Bundesautobahnen
2.740 km an Bundesstraßen
5.680 km an Landesstraßen

2.082 km Radwege gesamt, davon
- 1.000 km an Bundesstraßen und
- 1.082 km an Landesstraßen.

Die Pressemappe mit einer Gesamtübersicht sowie der Karte mit allen Bauvorhaben 2021 und der Präsentation finden Sie hier:

Die aktuellen Baustellen und ggf. die eingerichteten Umleitungen werden vom Landesbetrieb im Baustelleninformationssystem Brandenburg-Berlin veröffentlicht und sind im Internet abrufbar unter: http://www.ls.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.263544.de

Red. / Presseinfo