Wirtschaftsminister Junghanns plädiert für zügigen Ausbau des schnellen Internets

„Breitband-Technologien sind im weltweiten Wirtschaftsgeschehen heute wichtiger denn je für die Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit der Brandenburger Wirtschaft. Deshalb setzen wir uns für einen zügigen Auf- und Ausbau von Breitband-Infrastrukturen und -Diensten im Land ein. Dabei geht es vor allem darum, die Unterversorgung der ländlichen Regionen zu beseitigen. Der Bund hat das ambitionierte Ziel vorgegeben, bis Ende nächsten Jahres deutschlandweit flächendeckend schnelle Internetanschlüsse zu schaffen. Das begrüße ich ausdrücklich.“
Das erklärte Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns heute bei seinem Besuch auf der CeBIT 2009 in Hannover. Ein Schwerpunkt seiner Visite auf der Messe ist das Thema Breitband.
Dazu sind Gespräche mit Unternehmen wie Deutsche Telekom und Vodafone vorgesehen.
Der Minister hob die zentrale Bedeutung der Informations- und Kommunikationstechnologien für die wirtschaftliche Entwicklung der deutschen Hauptstadtregion hervor. „Sie sind der Schlüssel zur Schaffung neuer und hochwertiger Arbeitsplätze, wettbewerbsfähiger Industrien und effizienter Verwaltungen. In Berlin-Branden­burg bieten mehr als 5.000 Unternehmen Informations- und Kommunikations-Technolo­gien für alle Wirtschaftszweige und Verwaltungen an. Die Region ist auf einem guten Weg, sich international zu einem Top-Standort für IKT-Innovationen zu entwickeln. Deswegen ist es wichtig, dass sich die Branche auch in Zeiten der Krise vor internationalem Publikum präsentiert. Die CeBIT als weltgrößte Messe für Informations- und Kommunikationstechnologien bietet den Firmen einen zentralen Marktplatz, um einen großen Kundenkreis für ihre innovativen Produkte zu erreichen.“
Auf der CeBIT präsentieren sich in diesem Jahr 166 Aussteller aus Berlin und Brandenburg, davon 26 aus Brandenburg.
Im Mittelpunkt des Messeauftritts der Hauptstadtregion stehen die drei Firmengemeinschaftsstände in den Bereichen „Software“ (Halle 2, Stand B 50), „Innovationen“ (Halle 9, Stand B 39) und „Telekommunikation“ (Halle 13, Stand B 10) mit insgesamt 34 Ausstellern.
Organisiert werden die Gemeinschaftsstände von den Wirtschaftsfördergesellschaften beider Länder – Berlin Partner und der ZAB ZukunftsAgentur Brandenburg – sowie der Industrie- und Handelskammer Ostbrandenburg in Frankfurt (Oder).
„Firmengemeinschaftsstände bieten besonders jungen Unternehmen eine gute Chance, um ihre Produkte und Dienstleistungen am Markt zu positionieren“, hob der Minister hervor.
Minister Junghanns wird die drei Gemeinschaftsstände der Hauptstadtregion besuchen, ebenso den Gemeinschaftsstand der brandenburgischen Landesverwaltung (Halle 9, Stand C 36). Unter der Überschrift „Brandenburg digital entdecken“ präsentiert die Landesverwaltung dort insgesamt neun Projekte. Das Wirtschaftsministerium ist mit einer Pilotlösung zur Umsetzung der EU-Dienstleistungs­richtlinie vertreten.
Mit der EU-Dienstleistungsrichtlinie soll es Dienstleistern erleichtert werden, sich in anderen Mitgliedsstaaten niederzulassen. Alle EU-Mitgliedsstaaten werden dazu bis Ende 2009 ein System Einheitlicher Ansprechpartner einführen, über die Dienstleister alle Genehmigungsverfahren per Internet abwickeln können. Der Einheitliche Ansprechpartner soll die Antragsteller zu Verfahren und Voraussetzungen informieren und – falls die Dienstleister dies wünschen – die entsprechenden Genehmigungsverfahren, soweit sie unter die Dienstleistungsrichtlinie fallen, koordinieren. Am Stand der Landesverwaltung stellt das Wirtschaftsministerium eine erste Pilotlösung des Einheitlichen Ansprechpartners Brandenburg vor.

Hintergrund zu Breitband:
Im Sommer 2008 hatte die brandenburgische Landesregierung ein „Konzept zur Verbesserung des Breitbandinternetzugangs für die ländlichen Regionen Brandenburgs“ verabschiedet, das unter Federführung des Wirtschaftsministeriums erarbeitet worden war. „Beim Breitbandzugang in den ländlichen Regionen Brandenburgs versagt der Markt. Die Netzbetreiber betrachten den Ausbau hier als nicht wirtschaftlich. Das wollen wir durch mehr Nachfrage-Transparenz ändern. Im brandenburgischen Breitband-Bedarfsatlas wird der genaue regionale Bedarf ermittelt. Damit erhalten die Netzbetreiber eine fundierte Informationsbasis. Jetzt sind sie aufgefordert, ihren Netzausbau zu forcieren“, unterstrich Junghanns.
Quelle: Ministerium für Wirtschaft
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