Ziegler: Kommunal-Kombi läuft gut – Land ist bundesweit Spitzenreiter bei Inanspruchnahme des Programms

Brandenburgs Arbeitsministerin Dagmar Ziegler ist Berichten über ein angebliches Scheitern des Bundesprogramms Kommunal-Kombi entschieden entgegengetreten. Das Programm habe schon jetzt zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit im Land beigetragen und werde dies weiter tun, betonte Ziegler am Montag in Potsdam. Kritiker des Kommunal-Kombi operierten zum Teil mit irreführenden Zahlen. In Wahrheit sei Brandenburg bundesweiter Spitzenreiter bei der Inanspruchnahme des zum Jahresbeginn gestarteten Programms, unterstrich die Ministerin. Bewilligt waren bis Ende Juli 1.069 Stellen. „Das heißt, knapp 51 Prozent aller bisher bewilligten Stellen des Bundesprogramms entfallen auf Brandenburg. Hier von einem Scheitern zu sprechen, ist unverantwortlich“, betonte die Ministerin.
„Ich gehe auf Grund der bisherigen Dynamik davon aus, dass alle für eine Landeskofinanzierung vorgesehenen Stellen auch bis Ende 2009 besetzt werden“, sagte die Ministerin. Bis Ende Juli hätten brandenburgische Kommunen 1.956 dieser dreijährigen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse beantragt.
„Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Die Beantragungen und Bewilligungen nehmen von Monat zu Monat zu. Die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umsetzung des Kommunal-Kombi stehen jedenfalls in Brandenburg gut“, unterstrich Arbeitsministerin Ziegler. Sie lobte zugleich die bisherigen Anstrengungen der zwölf anspruchsberechtigten Landkreise und kreisfreien Städte zur Umsetzung des Programms in Brandenburg.
Die Stellen müssen bis zum 31. Dezember 2009 besetzt werden. Der Landtag hat für 7.539 Stellen eine Kofinanzierung in Höhe von 150 Euro je Monat und Teilnehmer beschlossen. Insgesamt werden damit über 40 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt zur Verfügung gestellt.
„Nach dem von den Koalitionsfraktionen beschlossenen Haushaltsansatz für 2008 sollen bis zum 31. Dezember schrittweise 3.770 Kommunal-Kombi-Stellen in Brandenburg besetzt werden, ebenso viele dann noch einmal im kommenden Jahr. Nach der Anlaufphase hat das Programm in den zurückliegenden Wochen unheimlich an Dynamik gewonnen“, betonte die Ministerin. Schon jetzt – fünf Monate vor Jahresende – seien für knapp 2.000 der zu besetzenden 3.770 Stellen Anträge beim Bundesverwaltungsamt gestellt. In allen diesen Fällen sei die Kofinanzierung durch Land, Landkreise und Gemeinden gesichert.
Quelle: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie
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